Israel lockert Grenzblockaden zum Gazastreifen

Nach dreiwöchiger Unterbrechung hat Israel Diesellieferungen in den Gazastreifen wieder aufgenommen. Über die Menge des Treibstoffs, der über eine Pipeline in das palästinensische Autonomiegebiet gepumpt wird, konnte der Leiter der Tankstellenvereinigung in Gaza, Mahmoud Khasandar, nichts sagen. Außerdem ordnete die israelische Regierung die Öffnung der Grenzübergänge für Nahrungs- und Arnzeimittellieferungen an.

Isreal genehmigt Einreise von 45 Lastwagen
Nach einem weitgehenden Stopp der Raketenangriffe aus dem Gazastreifen genehmigte Israel die Einreise von 45 Lastwagen mit humanitären Hilfsgütern in das Palästinensergebiet. Ein zuständiger Sprecher bestätigte, Verteidigungsminister Ehud Barak habe den Gütertransport über den Übergang Kerem Shalom gebilligt.

Waffenruhe wird wieder eingehalten
Die radikal-islamische Hamas-Organisation hatte am Sonntag mitgeteilt, die verschiedenen militanten Fraktionen hätten sich darauf geeinigt, die im Juni vereinbarte Waffenruhe mit Israel wieder einzuhalten. Ein Armeesprecher sagte am Montag, am Vortag sei noch eine einzelne Rakete auf einem Feld im Grenzgebiet eingeschlagen. Es habe weder Verletzte noch Sachschaden gegeben. Seitdem herrsche Ruhe.

Blockade wegen neuer Welle von Gewalt
Seit dem 4. November durften nach internationalen Protesten nur ein einziges Mal 33 Lastkraftwagen mit humanitären Hilfsgütern die Grenze passieren. Hintergrund der verschärften Blockade war ein neuer Ausbruch der Gewalt zwischen Israel und den militanten Palästinenserorganisationen, die am 19. Juni unter ägyptischer Vermittlung eine Waffenruhe vereinbart hatten. Israel tötete in den letzten drei Wochen bei Militäreinsätzen 14 Palästinenser, im israelischen Grenzgebiet schlugen mehr als 100 aus dem Gazastreifen abgefeuerte Raketen und Mörsergranaten ein.

Der Lieferstopp für den von der EU finanzierten Treibstoff führte zur Abschaltung des einzigen Kraftwerks im Gazastreifen und zu weit verbreiteten Stromausfällen.

900 Sicherheitskräfte nach Bethlehem
Zu Weihnachten sollen etwa 900 palästinensische Sicherheitskräfte sollen nach Bethlehem entsandt werden. Das teilte der christliche Bürgermeister der Stadt im Westjordanland, Victor Batarseh, am Montag mit. Außerdem gebe es Verhandlungen mit Israel, damit die Soldaten auch über die Feiertage hinaus in Bethlehem stationiert bleiben könnten, sagte Sicherheitschef Diab al-Ali. Er erwarte eine diesbezügliche Entscheidung bis Ende der Woche.

In den vergangenen Monaten haben palästinensische Sicherheitskräfte bereits in anderen Städten des Westjordanlands ihren Dienst aufgenommen, etwa in Nablus, Jenin und Hebron. Jeder dieser Schritte ist das Ergebnis von Verhandlungen mit Israel.