Berlusconi
Italien - Berlusconis Ministerliste fast komplett
21.04.2008
Der italienische Wahlsieger Silvio Berlusconi hat seine Ministerliste fast schon komplett. Lega Nord übernimmt vier Schlüsselressorts - Calderoli soll zum Vizepremier aufrücken
Nach Angaben italienischer Medien hat Berlusconi nach einem Treffen mit dem Chef der verbündeten Lega Nord, Umberto Bossi, einen Beschluss über die Besetzung aller wichtigen Ressorts gefasst. Die Lega Nord, die nach einem Wahltriumph in Norditalien zur drittstärksten Partei im neuen italienischen Parlament aufrückte, wird vier Schlüsselministerien erhalten, berichteten italienische Medien am Montag.
Ministeramt für Ex-Showgirl?
Mara Carfagna, Ex-Showgirl und
Abgeordnete soll - unbestätigten Gerüchten zufolge - Berlusconi's
Wunschkandidatin für das Amt der Familienministerin sein. Die schöne
Süditalienerin sitzt seit 2006 für Berlusconi in der Abgeordnetenkamer.
Bossi will Reformministerium
Er selbst werde das
Reformministerium übernehmen, sagte Bossi, der diesen Posten bereits in den
Jahren zwischen 2001 und 2004 bekleidet hatte. Das Innenministerium werde
die "Nummer Zwei" der Partei, Roberto Maroni, bekommen, der dieses Amt
bereits in der ersten Regierung Berlusconi im Jahr 1994 innegehabt hatte.
"Es ist wichtig, dass sich die Lega Nord um Sicherheit und Föderalismus
kümmert", kommentierte Bossi. Die Lega Nord soll mit ihrem Vertreter Luca
Zaia auch das Landwirtschaftsministerium erhalten. "Die Lega Nord nimmt sich
alles, was sie will", kritisierte die linksorientierte Tageszeitung
"L'Unitá" am Montag.
Calderoli wird Vize
Der ehemalige Reformenminister Roberto
Calderoli soll den Posten eines Vizepremier erhalten. Der Lega-Politiker ist
wegen seiner Provokationen international bekannt. Im Februar 2006 hatte er
das Amt des Reformenministers in der früheren Regierung von Silvio
Berlusconi abgeben müssen, nachdem sein TV-Auftritt in einem T-Shirt mit
einer Mohammed-Karikatur einen gewaltsamen Protest Tausender gegen das
italienische Konsulat in der libyschen Küstenstadt Benghazi hervorgerufen
hatte, bei dem elf Menschen ums Leben gekommen war. Als zweiter Vizepremier
in der neuen Mitte-Rechts-Regierung soll Berlusconis Vertrauensmann Gianni
Letta zum Einsatz kommen.
Wirtschaftsministerium für Tremonti
Am Montag traf
Berlusconi mit dem Präsidenten der Region Lombardei, Roberto Formigoni,
zusammen, um zu klären, ob dieser in seinem Amt bleibe oder Senatspräsident
werde. Giulio Tremonti soll zum dritten Mal das Wirtschaftsministerium
übernehmen, während der zurückgetretene EU-Justizkommissar Franco Frattini
das Außenministerium übernehmen dürfte, berichteten italienische Medien.
Pressesprecher bekommt auch einen Ministerjob
Der
Spitzenpolitiker der rechte Alleanza Nazionale (AN), Ignazio La Russa, ist
als Verteidigungsminister im Gespräch. Sein Parteikollege Altero Matteoli
soll zum Infrastrukturminister ernannt werden, während Berlusconis
Pressesprecher Paolo Bonaiuti als Kulturminister gehandelt wird. Als
Vorsitzender der Abgeordnetenkammer ist der Chef der AN, Gainfranco Fini im
Gespräch.
Auftrag zur Regierungsbildung Anfang Mai
Am 7. Mai wird
Staatspräsident Giorgio Napolitano wahrscheinlich Berlusconi offiziell mit
der Regierungsbildung betrauen, es wird daher damit gerechnet, dass der
"alte, neue" Ministerpräsident sein Kabinett am 8. Mai offiziell
präsentieren wird. Napolitano kann - wie auch in anderen Ländern möglich -
prinzipiell ein Veto gegen einzelne vorgeschlagene Minister einlegen.