Italien: Meloni bastelt an Rechts-Regierung

Vor der Regierungsbildung muss am 13. Oktober das neue Parlament eingesetzt werden. Meloni führte am Wochenende mit den Koalitionspartnern Lega und Forza Italia Gespräche über die Wahl der Präsidenten von Abgeordnetenkammer und Senat.

Vieraugengespräch mit Berlusconi

Meloni kam am Samstag mit Forza-Italia-Chef Silvio Berlusconi zu einem einstündigen persönlichen Treffen in dessen Residenz in Arcore zusammen. Berlusconi legt großen Wert darauf, dass seine Partei, die bei den vorgezogenen Parlamentswahlen auf acht Prozent der Stimmen gekommen ist, so stark wie die Lega vertreten sein wird, die neun Prozent der Stimmen erobert hat. So beansprucht Berlusconi für einen seiner Forza-Italia-Spitzenpolitiker den Posten des Senatspräsidenten.

Meloni betonte, dass das Treffen mit Berlusconi in einer "konstruktiven Atmosphäre" stattgefunden habe. Die Mitte-Rechts-Koalition werde eine "Regierung von Profil" auf die Beine stellen, hieß es. Sowohl die Lega als auch die Forza Italia machen keinen Hehl daraus, dass sie wichtige Ministerien beanspruchen.

Salvini wird nicht erneut Innenminister

Ausgeschlossen ist inzwischen, dass Lega-Chef Matteo Salvini das Innenministerium übernehmen könnte, das er bereits zwischen 2018 und 2019 inne hatte. Gegen den 49-jährigen Mailänder läuft derzeit in Palermo ein Prozess wegen Freiheitsberaubung und Amtsmissbrauchs im Zusammenhang mit einem Flüchtlingsschiff, das der damalige Innenmister im August 2019 drei Wochen lang auf See gehalten hatte, bevor es landen durfte.

Der Prozess gilt als Damoklesschwert für Salvini, der deswegen aus der neuen Regierung ausgeschlossen werden könnte.

Spekulationen über Ressort-Aufteilung

Die Lega beansprucht laut Medienangaben das Regionenministerium für sich. Damit hofft Salvini, die Autonomie der italienischen Regionen zu stärken. Bei den Regierungsverhandlungen hat auch die Nummer zwei der Forza Italia, Antonio Tajani, das Sagen. Der ehemalige EU-Parlamentspräsident ist als möglicher Außenminister im Gespräch. Als Wirtschaftsminister will Meloni laut Medienberichten EZB-Direktoriumsmitglied Fabio Panetta einsetzen. In dieser Woche spekulierte Italien heftig, wie die Ministerien unter den drei Parteien aufgeteilt werden könnten. Dazu nannte Meloni keine Details.

Melonis Partei ging mit 26 Prozent der Stimmen als stärkste Einzelpartei aus den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag hervor. Die Fratelli d'Italia (FdI/Brüder Italiens) befinden sich in einem Bündnis mit der Lega und der Forza Italia, die jedoch nur neun bzw. acht Prozent der Stimmen erhielten.