Quo Vadis Italia
Italiens Parlament ist aufgelöst - Wahlen im April
06.02.2008
Business as usual? Bereits zum zehnten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg kommt es in Italien zu vorzeitigen Parlamentswahlen.
Die Legislaturperiode ist in Italien zu Ende, das Land ist am 13. und 14. April zu vorgezogenen Parlamentswahlen aufgerufen. Der Ministerrat entschied sich am Mittwoch für diesen Wahltermin, nachdem Präsident Giorgio Napolitano das Dekret zur Auflösung des Parlaments unterzeichnet hatte. Damit geht die 15. Legislaturperiode seit Beginn der republikanischen Geschichte Italiens zu Ende. Die Italiener wählen zum zehnten Mal seit dem Zweiten Weltkrieg vorzeitig ein neues Parlament.
Super-Wahlen im April?
Der italienische Ministerrat wird kommende
Woche entscheiden, ob die Parlamentswahlen mit Kommunalwahlen in 500
Gemeinden zusammenfallen werden. Am selben Tag könnten auch Wahlen in Friaul
Julisch Venetien, im Aostatal und in Sizilien angesetzt werden, deren
regionale Regierungen erneuert werden müssen. Bis zu dem Urnengang wird die
Regierung um den zurückgetretenen Premierminister Romano Prodi die Geschäfte
interimistisch weiterführen.
Gescheiterte Sondierungsgespräche
Mit der Auflösung des
Parlaments zog Napolitano die Konsequenz aus den gescheiterten
Sondierungsgesprächen über die Bildung einer Übergangsregierung, die
Senatspräsident Franco Marini geführt hatte. Marini hatte von Napolitano
vergangene Woche den Auftrag bekommen, die Chancen einer Übergangsregierung
auszuloten. Diese hätte das Wahlrecht ändern sollen, um künftig stabilere
Regierungen zu ermöglichen.
Koalition nach 22 Monaten zerbrochen
Napolitano äußerte sein
"Bedauern" für das Ende Legislaturperiode knapp 22 Monate nach den letzten
Parlamentswahlen im April 2006. Er bedauere, dass man die Italiener erneut
zu den Urnen rufen müsse, ohne dass das Wahlgesetz geändert worden sei. Das
seit 2006 geltende Proporzsystem wird in Italien für die politische
Instabilität verantwortlich gemacht. Napolitano meinte, er habe keine
Alternativen zur Auflösung des Parlaments gehabt. Er rief die Parteien zu
Verantwortungsbewusstsein auf. Italien brauche eine ausgewogene
Wahlkampagne. "Der Dialog über Stabilität und Effizienz des politischen und
institutionellen Systems bleibt eine Notwendigkeit für die Zukunft des
Landes. Ich hoffe, dass die Wahlkampagne diesem Bedürfnis entsprechen wird",
sagte der Präsident.
Prodi tritt nicht an
Prodi wird an dem bevorstehenden Wahlkampf
nicht teilnehmen. Er werde jedoch die Demokratische Partei (PD, stärkste
Regierungspartei) um den römischen Bürgermeister Walter Veltroni
unterstützen, sagte Prodi bei einer Pressekonferenz. Er bedauere das Ende
der Legislaturperiode.
Berlusconi bereits jetzt fixer Sieger?
Umfragen deuteten zuletzt
daraufhin, dass die Mitte-Rechts-Allianz um Oppositionschef Silvio
Berlusconi eine Wahl nach dem derzeitigen Wahlrecht gewinnen würden. Der
Medienunternehmer war zuletzt von 2001 bis 2006 Ministerpräsident, wurde
dann jedoch nach einer verlorenen Parlamentswahl von Prodis
Mitte-Links-Bündnis abgelöst.
Prodi hatte am 24. Jänner nach dem Rücktritt eines kleinen Koalitionspartners eine Vertrauensabstimmung im Senat verloren. Eine Abstimmung in der ersten Parlamentskammer, dem Abgeordnetenhaus hatte er zuvor noch mit großer Mehrheit gewonnen. Die Mehrheit seines Bündnisses im Senat war seit 2006 hauchdünn, die Regierung stand mehrmals knapp vor dem Abgrund. Nach 20 Monaten kam schließlich das Aus.