Freitags-Massendemos im Jemen

Zu den islamischen Freitagsgebeten haben sich im Jemen Gegner wie Anhänger des Regimes von Präsident Ali Abdallah Saleh neuerlich unnachgiebig gezeigt. Während in mehreren Städten des südarabischen Landes Tausende zusammenströmten, um den Rücktritt des seit 1978 amtierenden Staatschefs zu fordern, lehnte dieser Kompromisse mit der Opposition weiter ab. Auch Salehs Anhänger machen mobil. In insgesamt 17 Städten hatte die Opposition zu einem "Freitag der Entschlossenheit" aufgerufen, die Gefolgschaft des Präsidenten konterte mit einem "Freitag der Einheit".

Katar will nicht mehr vermitteln
Das Emirat Katar hat sich inzwischen aus der Vermittlungsmission des Golf-Kooperationsrates (GCC) zurückgezogen. Die im GCC zusammengeschlossenen diktatorischen arabischen Monarchien, die ihre eigenen Oppositionsbewegungen unterdrücken, hatten sich erfolglos um eine Vermittlung im Jemen-Konflikt bemüht. Der sowohl von Saleh als auch von der Opposition abgelehnte GCC-Plan sieht die Übergabe der Macht an den Vizepräsidenten Abed Rabbo Mansour Hadi innerhalb von dreißig Tagen vor und garantiert Saleh und dessen Getreuen Sicherheit vor Strafverfolgung.

Saleh: Gegner "spielen mit dem Feuer"
Saleh will die Macht nach eigenen Worten "mit aller Kraft und allen Mitteln" gegen seine Gegner verteidigen. "Wir verharren nicht mit verschränkten Armen im Angesicht der Gesetzlosen", sagte der Präsident auf einer Kundgebung vor zehntausenden Anhängern in der Hauptstadt Sanaa. Die USA hatten Saleh am Donnerstag gedrängt, "jetzt" ein vom GCC vorgeschlagenes Abkommen zu unterzeichnen, das einen Zeitplan zur Übergabe der Macht und zur Vorbereitung von Neuwahlen vorsieht. Der Präsident bezeichnete seine Gegner als "Saboteure und Wegelagerer", die aufhören müssten, "mit dem Feuer zu spielen". Seine Anhänger, die wie jeden Freitag aus dem ganzen Land nach Sanaa gekommen waren, hielten Transparente mit der Aufschrift "Die Armee ist mit Dir!" in die Höhe. Auf einem riesigen Porträt Salehs stand "Wir werden widerstehen".

Blutiger Anschlag
Bei einem Anschlag auf ein Militärfahrzeug nahe der Stadt Marib im Osten des Landes wurden nach ersten Informationen mindestens fünf Soldaten getötet. Ihr Wagen sei "in einen Hinterhalt geraten" und mit einer Panzerabwehrrakete  beschossen worden, sagte ein Vertreter der Sicherheitskräfte. "Wahrscheinlich" habe das Terrornetzwerk Al-Kaida den Anschlag verübt. Die Stammesregion um Marib, das 160 Kilometer östlich von Sanaa liegt, gilt als Rückzugsgebiet von Al-Kaida. Im Mai des Vorjahres war der Vizegouverneur der Provinz Marib, Jaber al-Shabwani, von einer Kampfdrohne der US-Armee getötet worden. Saleh wird in der eigenen Bevölkerung scharf kritisiert, weil seine Regierung den Kampf gegen Al-Kaida immer mehr den USA überlassen hat.

Die UNO-Menschenrechtskommission kündigte am Freitag an, dass die jemenitische Regierung einer Untersuchung der Gewalt im Land zugestimmt habe. Sanaa habe einen Besuch Ende Juni vorgeschlagen, doch werde ein früherer Termin angestrebt, sagte UNO-Sprecher Rupert Colville in Genf. Nach einer AFP-Zählung auf der Grundlage der Angaben der Rettungs- und Sicherheitskräfte kamen seit dem Beginn der Proteste im Jemen Ende Jänner mehr als 170 Menschen bei Protesten ums Leben.