Jemens Präsident kündigt Rücktritt an

Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh hat erneut seine Bereitschaft zum Machtverzicht verkündet. Er wolle die Macht nicht und werde "sie in den kommenden Tagen abgeben", sagte Saleh am Samstag in einer vom Staatsfernsehen übertragenen Rede. Gleichzeitig kritisierte Saleh die Opposition und erklärte, es sei unmöglich, diese "das Land zerstören zu lassen". Es gebe jedoch andere "Männer, ob Militärs oder Zivilisten", die das Land regieren könnten. Saleh kündigte an, er werde in den kommenden Tagen eine Parlamentssitzung einberufen. Unklar war, ob es dabei um seinen Rücktritt gehen sollte.

Die Opposition fordert seit Monaten den Rücktritt des seit 33 Jahren regierenden Präsidenten. Saleh hatte in der Vergangenheit bereits mehrmals verkündet, er sei bereit zum Machtverzicht und wolle einen Plan des Golfkooperationsrats für eine Machtübergabe an die Opposition unterzeichnen. Er setzte seine Ankündigungen jedoch nie in die Tat um.

Die neu gekürte jemenitische Friedensnobelpreisträgerin Tawakkul Karman sagte in einer Reaktion auf Salehs jüngste Fernsehansprache, die Opposition traue dem Präsidenten nicht und werde ihre Proteste fortsetzen. Saleh sieht sich seit Ende Jänner massiven Demonstrationen gegenüber, bei denen nach Einschätzung der Protestgruppe bisher mehr als 860 Menschen getötet wurden. Die Protestbewegung fordert den Sturz des Präsidenten und die Ahndung seiner Taten durch die Justiz.

Saleh war erst Ende September aus Saudi-Arabien zurückgekehrt, wo er mehr als drei Monate lang wegen Verletzungen behandelt worden war, die er im Juni bei einem Angriff auf seinen Präsidentenpalast in Sanaa erlitten hatte. Präsidententreue Truppen lieferten sich in Sanaa in den vergangenen Wochen Gefechte mit abtrünnigen Armee-Einheiten, bei denen Dutzende Menschen getötet wurden.