Kaczynskis PiS droht bei den Kommunalwahlen am Sonntag ein Debakel.
Abtrünnige und frühere Politiker der rechtskonservativen polnischen Oppositionspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) des gescheiterten Präsidentschaftskandidaten Jaroslaw Kaczynski haben eine neue Partei gegründet. Die Bewegung heiße "Das Wichtigste ist Polen", sagte die Parlamentsabgeordnete und einstige Leiterin von Kaczynskis Wahlkampfteam, Joanna Kluzik-Rostkowska, am Dienstag in Warschau. Die PiS sei "machtlose Opposition" und von "Wahnvorstellungen besessen".
Kaczynski macht gegen Liberale Stimmung
"Das wichtigste ist Polen" war der Wahlkampfslogan Kaczynskis bei den Präsidentschaftswahlen im Sommer. Der frühere Ministerpräsident und Zwillingsbruder des bei einem Flugzeugunglück am 10. April verstorbenen Präsidenten Lech Kaczynski war bei der Stichwahl im Juli dem liberalen Politiker Bronislaw Komorowski unterlegen. Seitdem macht Kaczynski Stimmung gegen die Liberalen und schürt dabei auch nationalistische und anti-russische Ressentiments, unter anderem mit Vorwürfen bezüglich der Aufklärung des Flugzeugunglücks in der Nähe der westrussischen Stadt Smolensk.
PiS vor Kommunalwahlen weiter geschwächt
Kluzik-Rostkowska war vor kurzem aus der PiS geworfen worden. Gleiches gilt für Elzbieta Jakubiak, frühere Stabschefin von Lech Kaczynski, die ebenfalls der neuen Partei angehört. Zu den Gründern gehören auch die drei konservativen Europaabgeordneten Pawel Kowal, einst Vize-Außenminister des Landes, Michal Kaminski und Adam Bielan. Die Partei-Neugründung dürfte die PiS vor den am Sonntag anstehenden Kommunalwahlen in Polen weiter schwächen. Umfragen sagen einen klaren Sieg der liberalen Bürgerplattform (PO) von Regierungschef Donald Dusk voraus.
