Keine russischen Raketen in Kaliningrad

Die russischen Streitkräfte verzichten auf die Stationierung von Raketen nahe der polnischen Grenze in Kaliningrad, dem früheren Königsberg. Die Entscheidung von US-Präsident Barack Obama, auf die Raketenabwehr-Stützpunkte in Polen und Tschechien zu verzichten, habe die geplante Aufstellung der Kurzstreckenraketen vom Typ Iksander überflüssig gemacht, sagte der stellvertretende russische Verteidigungsminister Wladimir Popowkin.

Vernunft siegt über Ehrgeiz
Das noch von Obamas Vorgänger George W. Bush gestartete Vorhaben hatte das Verhältnis zwischen Washington und Moskau erheblich belastet. Später fügte der Minister hinzu, die endgültige Entscheidung könne nur von Präsident Dmitri Medwedew getroffen werden. Medwedew hat sich bisher noch nicht öffentlich zu dem Thema geäußert. Seit Obamas Bekanntgabe des Verzichts am Donnerstag hatte es mehrere entsprechende Signale aus Moskau gegeben. Popowkins Erklärung am Samstag war aber die bisher klarste Aussage der russischen Regierung in dieser Angelegenheit.

Obama hatte am Donnerstag erklärt, die in Polen und Tschechien geplanten Stützpunkte würden an andere Orte verlegt. Zudem sollen Raketenabwehrsysteme auf Schiffen installiert werden. Details zur Neuaufstellung des Raketenabwehrschildes nannte er nicht. Medwedew hatte Obamas Entscheidung einen "verantwortungsvollen Schritt" genannt. Beide Politiker treffen in der kommenden Woche bei der UN-Vollversammlung in New York und dem G-20-Gipfel in Pittsburgh zusammen.

Positives Signal
Der russische Präsident Medwedew hat vorsichtig positiv auf die Ankündigung aus Washington reagiert, die Pläne für die amerikanische Raketenabwehr in Ostmitteleuropa auf Eis zu legen. Im Vorfeld seines Schweiz-Besuchs sagter im Gespräch mit der "Neuen Zürcher Zeitung" (NZZ) in seiner Residenz Maiendorf bei Moskau, es handle sich um ein positives Signal aus Amerika.