Klimaschutz als zentrales Thema

Der Klimaschutz wird neben der Weltwirtschaftskrise und dem Afghanistankrieg das zentrale Thema bei dem Treffen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und US-Präsident Barack Obama am Dienstag sein. Die Kanzlerin, die am Montagabend (Ortszeit) zu ihrem ersten USA-Besuch nach ihrer Wiederwahl in Washington eingetroffen war, wird nach ihrem etwa halbstündigen Gespräch im Weißen Haus vor den beiden Häusern des US-Kongresses eine Rede halten (ab 16.30 Uhr MEZ). Diese Ehre wird nur wenigen ausländischen Politikern zuteil, Konrad Adenauer durfte 1957 als bisher einziger deutscher Kanzler vor beiden Häusern reden.

Obama betonte am Montag erneut seinen Willen zu einem erfolgreichen Abschluss der UNO-Klimakonferenz im Dezember in Kopenhagen. "Wir sind zuversichtlich, dass wir eine wichtige Übereinkunft erzielen können, wenn alle Staaten, die involviert sind, die einmalige Gelegenheit erkennen", sagte ernach einem Treffen mit dem EU-Ratspräsidenten, dem schwedischen Ministerpräsidenten Fredrik Reinfeldt.

Grundstein wird gelegt
Obama deutete aber an, dass er in Kopenhagen noch nicht ein verbindliches internationales Klimaschutz-Abkommen, sondern nur "einen wichtigen Schritt vorwärts" erwarte, der "die Grundlagen für weiteren Fortschritt in der Zukunft" legen würde. Wie Merkel will auch die EU-Spitze am Dienstag bei dem EU/USA- Gipfeltreffen in Washington vor allem für ein möglichst weitgehendes Abkommen bei der Kopenhagener Klimakonferenz im Dezember werben.

Der Besuch der deutschen Kanzlerin in Washington dient auch dazu, 20 Jahre nach dem Mauerfall den USA für die Unterstützung bei der deutschen Wiedervereinigung zu danken. In einem im Internet veröffentlichten Video-Podcast sprach sie im Vorfeld von einer "Reise zu wirklichen Freunden". Beim Treffen mit Obama soll es laut Regierungssprecher Ulrich Wilhelm auch um "die Frage der weiteren Strategie für Afghanistan" gehen. Außerdem wolle Merkel auf die teils noch ausstehende Antwort des Iran auf einen internationalen Vermittlungsvorschlag eingehen und auf den Stand der Gespräche zum Nahost-Friedensprozess.