Bei den Wahlen im Iran haben die gemäßigten Konservativen besser abgeschnitten als die Anhänger des radikalen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad.
Allerdings konnte bis Montag keine der verschiedenen Gruppierungen den Sieg bei den Wahlen zu den Kommunalvertretungen und zur Expertenversammlung, die den geistlichen Führer des Landes wählt, für sich beanspruchen. Die größte Reformbewegung erklärte, das Lager des Präsidenten habe wegen dessen autoritärer und ineffektiven Politik eine entscheidende Niederlage erlitten. Dagegen sagte ein Regierungssprecher, die Regierung arbeite nicht mit einer bestimmten Partei zusammen. Insofern sei es nicht wichtig, wer die Wahlen gewonnen habe.
Auch Ahmadi-Nejads Schwester kandidierte
In der Hauptstadt
Teheran konnten die Anhänger Ahmadinejads nach ersten Ergebnissen bis zu
vier der 15 Ratssitze für sich verbuchen. Unter den Gewählten war auch eine
Schwester des anti-westlich eingestellten Präsidenten. Die restlichen Sitze
verteilten sich auf Gefolgsleute des gemäßigt konservativen Bürgermeisters
Mohammed Bakar Kalibaf und Reformkräfte, unter denen auch drei frühere
Minister sind. Ähnliche Trends wurden auch aus anderen Teilen der
Islamischen Republik gemeldet.
Hauptkonkurrent Rasfanjani schlägt Ahmadi-Nejad
Auch bei der
Wahl zur Expertenversammlung gab es für Ahmadinejad einen enttäuschenden
Trend. So lag in Teheran der reform-orientierte Ex-Präsident Ali Akbar
Hashemi Rafsanjani in Führung, den Ahmadinejad bei der Wahl 2005 geschlagen
hatte. Das Gremium aus 86 Theologen wählt und überwacht den geistlichen
Führer des Iran und kann ihn auch ablösen. Experten verwiesen darauf, dass
die Kommunalwahl keinen Einfluss auf die Politik des Landes habe, dessen
geistlicher Führer Ayatollah Ali Khamenei die entscheidende politische
Instanz ist.
Die Wahlen vom Freitag galten nichtsdestotrotz als Test für die öffentliche Zustimmung zur Politik Ahmadinejads. Der Präsident wird von einigen Konservativen kritisiert, sein Augenmerk zu stark auf eine Konfrontation mit dem Westen und zu wenig auf eine Verbesserung der wirtschaftlichen Verhältnisse im Iran gerichtet zu haben.
