Korruptionsverfahren gegen Israels Regierungschef

Der israelische Generalstaatsanwalt Menachem Mazuz hat am Montag ein Ermittlungsverfahren gegen Regierungschef Ehud Olmert wegen Korruption in einer Immobilienaffäre angeordnet. Wie das Justizministerium in Jerusalem mitteilte, geht es dabei um einen von Olmert getätigten Kauf eines Hauses in Jerusalem. Die Regierung wurde durch eine Reihe von Korruptionsskandalen belastet. Der Premier wird unter anderem wegen Insiderhandels, Wahlkampffinanzierung und umstrittener Personalentscheidungen kritisiert.

Weiterer Korruptionsverdacht
Olmert wurde auch verdächtigt, bei der Privatisierung einer Bank die Bedingungen zugunsten befreundeter Geschäftsleute geändert zu haben, er wies alle Vorwürfe zurück, hat aber seine volle Unterstützung bei den Ermittlungen zugesagt.

Immobilie falsch bewertet?
Der israelische Rechnungshof kam zu dem Schluss, dass der ortsübliche Wert der Immobilie umgerechnet rund 230.000 Euro über dem Kaufpreis lag. Das Immobiliengeschäft wurde Medienberichten zufolge Ende 2004 abgewickelt. Damals gehörte Olmert zwar dem Kabinett an, war aber noch nicht Ministerpräsident. Olmert und seine Frau sollen für das Haus in einem teuren Jerusalemer Stadtteil etwa 850.000 Euro bezahlt haben. Olmert war von 1993 bis 2003 als Likud-Politiker Bürgermeister von Jerusalem. Seine politische Karriere war wiederholt von Korruptionsvorwürfen überschattet. Zu einer Verurteilung kam es bisher jedoch nie.