Kosovo: Serben räumen Weg für KFOR frei

Serben im Norden des Kosovo haben am Donnerstag begonnen, die im September errichteten Barrikaden bei zwei Grenzübergängen teilweise zu entfernen. Die Beseitigung der Barrikaden erfolgt nach dem Beschluss der Bürgermeister der vier nordkosovarischen Gemeinden, ab 9.00 Uhr eine Fahrspur für die Transporte der internationalen Schutztruppe KFOR zu sichern. Die Entscheidung bezieht sich allerdings nicht auf Fahrten der EU-Rechtsstaatsmission EULEX.

Mit schwerem Gerät wurden zuerst Verkehrsblockaden unweit des Grenzüberganges Brnjak entfernt. Im Laufe des Tages soll dies auch auf dem Weg zum Grenzübergang Jarinje geschehen, berichteten Medien.

Die KFOR hat die Entfernung der Barrikaden zunächst nicht kommentiert. Die Situation vor Ort werde analysiert, wurde der KFOR-Sprecher Uwe Nowitzky am Donnerstag von Medien zitiert. Er verwies erneut daraufhin, dass die KFOR auf der ungestörten Bewegungsfreiheit aller internationalen Missionen und Bürger auf dem Landweg beharre.

Nordkosovarische Serben hatten die freie Fahrt für die EULEX-Mission an Garantien geknüpft, dass nicht kosovarische Zöllner zu den beiden Grenzübergängen im Norden des Kosovo transportiert werden. Sie werden bei dieser Forderung auch von Belgrad unterstützt.

Die Frage des Zolldienstes im Norden des Kosovo werde wahrscheinlich in einem anderen Forum gelöst werden müssen, da die Verhandler im Dialog zwischen Prishtina (serbisch: Pristina) und Belgrad nicht das Mandat hätten, diese Frage zu diskutieren, wurde Außenminister Michael Spindelegger (V) am Donnerstag von der Tageszeitung "Blic" zitiert. Er sei überzeugt, dass eine Lösung gefunden werden könne, wenn alle Seiten guten Willen an den Tag legen, meinte Spindelegger vor seinem Besuch in Belgrad am Donnerstag.

Der von der EU vermittelte Dialog zwischen den beiden Parteien liegt seit Ende September auf Eis, da Serbien in der Verhandlungsrunde zunächst über eine Lösung für die Situation im Nordkosovo sprechen wollte. Laut Prishtina und EU-Vermittler Robert Cooper gehört dieses Thema hingegen nicht in den Bereich des bilateralen Dialogs, der sich eigentlich mit technischen Fragen befassen soll.