Le Pen wiederholt Gaskammern-Aussagen

Der Chef der rechtsextremen französischen Front National (FN), Jean-Marie Le Pen, hat vor dem Europaparlament seine umstrittene Äußerung zu Gaskammern in den deutschen Vernichtungslagern bekräftigt. Es sei offenkundig, dass die Gaskammern in der Weltgeschichte nur ein "Detail" seien, sagte der 80-jährige Franzose am Mittwoch vor dem Plenum. Dass er wegen dieser Äußerung in Frankreich zu einer Geldbuße von 200.000 Euro verurteilt worden sei, zeige "in welchem Zustand sich die Meinungsfreiheit in Europa" befinde.

Le Pen als "alter Faschist" bezeichnet
Le Pen reagierte auf eine Bemerkung des Fraktionschefs der Sozialisten, Martin Schulz (SPD), der ihn am Vortag im Straßburger Parlament als "alten Faschisten" und "Holocaust-Leugner" bezeichnet hatte. Le Pen forderte Schulz auf, sich bei ihm für diese "Beleidigung" zu entschuldigen.

Hintergrund ist das Bestreben der Linken und Grünen im Parlament, einen möglichen Auftritt Le Pens als Alterspräsident bei der konstituierenden Parlamentssitzung nach der Europawahl zu verhindern. Schulz und der Chef der Grünen-Fraktion, Daniel Cohn-Bendit, wollen dazu eine Änderung der Geschäftsordnung des Parlaments beantragen.

Gute Aussichten auf Wiederwahl
Le Pen hat gute Aussichten, bei der Europawahl im Juni abermals ins Straßburger Parlament gewählt zu werden. Mit dann 81 Jahren könnte er bei der am 14. Juli geplanten konstituierenden Sitzung das älteste Mitglied des Parlaments sein. In diesem Fall stünde ihm der Geschäftsordnung zufolge die Rolle des Sitzungspräsidenten zu. Eine französische Vereinigung hat vor diesem Hintergrund die Parlamentarierdelegationen der 27 EU-Staaten aufgerufen, mindestens einen Kandidaten an die Spitze ihrer Listen zu setzen, der älter ist als Le Pen ist. Der Gewählte könnte nach der ersten Sitzung in Straßburg und der Eröffnungsrede sein Mandat wieder niederlegen.