In Ägypten
Libanesischer Premier sagte Treffen mit Bush ab
17.05.2008
Der libanesische Ministerpräsident Fouad Siniora hat ein für den morgigen Sonntag in Ägypten geplant gewesenes Treffen mit US-Präsident George W. Bush absagen lassen.
Nach Angaben aus Beiruter Regierungskreisen vom Samstag begründete der Premier die Absage damit, dass "die Beendigung des libanesischen Konflikts für ihn im Moment Vorrang hat." Vertreter der Opposition erklärten, Siniora wolle die von der Arabischen Liga herbeigeführten Verhandlungen der libanesischen Konfliktparteien im Emirat Katar offensichtlich nicht durch ein Treffen mit Bush gefährden, in dessen Augen die oppositionelle schiitische Hisbollah eine "Terrororganisation" ist. Bush hatte wegen der angespannten Lage im Libanon den Lenkwaffen-Zerstörer "USS Cole" ins östliche Mittelmeer entsandt.
Verhandlungen in Doha
An den Verhandlungen in Doha nehmen der
sunnitische Premier und Drusenführer Walid Joumblatt als Vertreter der
antisyrischen Mehrheitskoalition, sowie der schiitische Parlamentspräsident
Nabih Berri und der Christenführer Ex-General Michel Aoun als Exponenten des
von Syrien und dem Iran unterstützten Oppositionsbündnisses teil. Der
"Nationale Dialog" soll zur Bildung einer "Regierung der nationalen Einheit"
und zur Ausarbeitung eines neuen Wahlgesetzes führen. In einem am
Donnerstagabend unterzeichneten Sechs-Punkte-Abkommen verpflichteten sich
die Konfliktparteien, auf jede Gewaltanwendung zur Erreichung politischer
Ziele zu verzichten und die "Autorität des Staates" auf dem gesamten
Staatsgebiet zu konsolidieren.
Abreise aus Saudi-Arabien
US-Präsident George W. Bush hat
Saudi-Arabien am Samstag nach einem nicht ganz konfliktfreien Gespräch mit
König Abdullah verlassen und ist nach Ägypten weitergereist. Bush wurde vom
Gouverneur von Riad, Prinz Salman, am Flughafen verabschiedet.
Rede sorgte für Unmut
Saudi-Arabiens Außenminister Prinz
Saud al-Faisal erklärte am Freitagabend, das Herrscherhaus habe die Rede des
US-Präsidenten vor dem israelischen Parlament "mit Besorgnis" verfolgt.
Nicht nur die Israelis hätten ein Recht auf ein Leben in Frieden, sondern
auch die Palästinenser, sagte der Prinz. Bush hatte am Donnerstag vor der
Knesset in Jerusalem seine Vision von einem Nahen Osten in sechzig Jahren
erläutert. "Von Kairo und Riad bis Bagdad und Beirut werden Menschen in
freien und unabhängigen Gesellschaften leben", sagte er.