Libanon hat endlich wieder einen Präsidenten

Das wochenlange Gerangel um einen Nachfolger für den libanesischen Präsidenten Emile Lahoud ist beendet: Die Parteien einigten sich am Sonntagabend in Beirut auf Armeechef Michel Sleimane (Suleiman) als Kompromisskandidaten. Die Koalition zieht ihre Bedenken in Sachen Verfassungsänderung offenbar zurück und unterstützt die Kandidatur Sleimanes als Präsident.

Mit der Entscheidung soll das Vakuum an der Staatsspitze beendet werden. Der Libanon ist ohne Präsidenten, seit das Mandat von Lahoud am 24. November auslief.

Verfassung wird reformiert
Eine Verfassungsänderung ist notwendig, damit der General an die Staatsspitze gewählt werden kann. Nach der libanesischen Verfassung darf ein ranghoher Beamter bisher nur zum Präsidenten gewählt werden, wenn er zwei Jahre davor von seinem Amt zurücktritt. Die vom Westen unterstützte, anti-syrische Mehrheit im Parlament war zunächst gegen eine Änderung dieser Regelung.

Das Staatsoberhaupt im Libanon muss traditionell ein maronitischer Christ sein. Da die Christen auch untereinander zerstritten sind und teils pro-, teils anti-syrische Politik vertreten, konnte bisher kein Kompromisskandidat gefunden werden.