Libyen übernimmt UNO-Sicherheitsratsvorsitz

Wie UNO-Sprecherin Michele Montas am Mittwoch in New York mitteilte, kommt dem neuen Ratsmitglied die monatlich wechselnde Führung turnusmäßig zu. Noch in dieser Woche sollte der neue Sitzungsplan festgelegt werden.

Neues Mitglied
Libyen war Mitte Oktober mit 178 der 190 Stimmen für 2008/2009 in das höchste UNO-Gremium gewählt worden. Weitere neue Mitglieder sind seit Jahresbeginn auch Costa Rica, die westafrikanische Republik Burkina Faso sowie erstmals in der UNO-Geschichte Kroatien und Vietnam.

Erstmals seit 30 Jahren
Libyen war 1976/1977 schon einmal für zwei Jahre im Sicherheitsrat. Seit 1992 war das Land jedoch wegen des Lockerbie-Anschlags mit UNO-Sanktionen belegt und verzichtete zweimal zugunsten eines anderen afrikanischen Staates auf die turnusmäßige Wiederwahl. Nachdem Revolutionsführer Muammar Al-Gaddafi sich seit 2003 jedoch um eine bessere internationale Reputation bemüht, hatte das Land bei der neuerlichen Wahl im Herbst die Rückendeckung der Afrikanischen Union (AU).

Fünf Sitze jährlich neu vergeben
Jedes Jahr werden fünf der insgesamt zehn nichtständigen Sitze im Sicherheitsrat für zwei Jahre neu vergeben. Die fünf Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sind dauerhaft in dem 15-köpfigen Gremium vertreten. Österreich war bereits zweimal, 1973/74 und 1991/92, nicht-ständiges Mitglied im wichtigsten UNO-Gremium und betreibt derzeit intensives Lobbying für einen neuerlichen Platz im Sicherheitsrat in der Periode 2009/10.