Bush rechtfertigt in letzter TV-Rede seine Politik

In seiner letzten TV-Ansprache hat der scheidende US-Präsident George W. Bush seine Politik gerechtfertigt. "Unsere Nation ist sicherer als vor sieben Jahren", sagte Bush am Donnerstagabend (Ortszeit) vor geladenen Gästen im Weißen Haus. Dennoch sei die Bedrohung durch den Terrorismus immer gegenwärtig. Einige Dinge würde er heute anders machen, sagte der Präsident ohne nähere Angaben.

Harte Entscheidungen getroffen
"Sie sind möglicherweise nicht mit einigen den harten Entscheidungen zufrieden, die ich treffen musste. Aber ich hoffe, Sie stimmen mit mir darin überein, dass ich bereit war, harte Entscheidungen zu treffen", sagte er an die Nation gewandt. Wie alle Präsidenten vor ihm habe er "Rückschläge" hinnehmen müssen. Worin diese bestanden, erläuterte er nicht.

Bush erinnerte daran, wie sich das amerikanische Volk nach den Anschlägen vom 11. September 2001 hinter ihn stellte. Die USA würden "niemals ermüden, niemals zögern und niemals scheitern", versicherte er.

Kampf gegen den Terror
Beim Kampf gegen Terrorismus verwies Bush auf Initiativen seiner Regierung, Terroristen besser zu überwachen, ihre Finanzen einzufrieren und ihre Pläne zu vereiteln. Er räumte ein, dass einige Maßnahmen - etwa die Überwachung Verdächtiger ohne richterliche Aufsicht und "harte Vernehmungsmethoden" umstritten seien. "Es gibt eine legitime Debatte über diese Entscheidungen, aber es kann nicht viel Diskussion über die Ergebnisse geben", sagte Bush. "Doch ich habe immer im besten Interesse unseres Landes gehandelt. Ich bin meinem Gewissen gefolgt und getan, was ich für richtig hielt."

Finanzkrise
Bush erklärte, dass ohne das Eingreifen seiner Regierung die Finanzkrise noch viel schlimmer ausgefallen wäre. "Alle Amerikaner sind hier in einem Boot. Und zusammen, mit Entschlossenheit und harter Arbeit, werden wir unsere Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs bringen."

Zur Amtseinführung seines Nachfolgers Barack Obama kommende Woche sagte Bush: "Dies ist ein Moment der Hoffnung und des Stolzes für unsere ganze Nation." Der Demokrat Obama wird der erste schwarze Präsident in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Zugleich erinnerte Bush an die schweren Aufgaben, die Obama angesichts der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise zu bewältigen habe.

Letzte Pressekonferenz am Montag
Bereits am Montag hatte Bush zum letzten Mal in seiner Amtszeit in einer Pressekonferenz den Journalisten Rede und Antwort gestanden. Die beiden Amtszeiten Bushs wurden geprägt vom bisher schwersten Terrorangriff auf die USA, den beiden Kriegen in Afghanistan und im Irak sowie der schwersten Wirtschaftskrise seit drei Generationen. Er scheidet als unpopulärster Präsident seit Richard Nixon aus dem Amt.