Erste Kontakte

Obama telefoniert mit Regierungschefs in aller Welt

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Zwei Tage nach seinem Wahlsieg hat der künftige US-Präsident Barack Obama mit einer Reihe wichtiger Staatschefs Kontakt aufgenommen.

Wie der TV-Sender CNN berichtete, telefonierte Obama am Donnerstag mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy, dem britischen Premierminister Gordon Brown, Australiens Ministerpräsident Kevin Rudd, dem kanadischen Ministerpräsidenten Stephen Harper, Israels amtierenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert, Japans Regierungschef Taro Aso, dem mexikanischen Präsidenten Felipe Calderon und dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak.

Finanzkrise im Mittelpunkt
Es wird erwartet, dass Obama beim Finanzkrisen-Gipfel der G-20-Gruppe am 14. und 15. November in Washington auch persönlich mit den Staats-und Regierungschefs zusammentreffen wird. Das Weiße Haus hat bisher allerdings noch nicht mitgeteilt, ob der künftige Präsident im vollen Umfang an dem Treffen teilnehmen wird. Obama tritt sein Amt am 20. Jänner an. Der G-20-Gipfel in Washington wird zwar noch von dem scheidenden Präsidenten George W. Bush geleitet.

Ebenso wie Merkel will auch Sarkozy schon bald mit Obama zusammentreffen. Dies vereinbarten beide Politiker am Donnerstagabend in einem halbstündigen Telefongespräch, wie Sarkozys Büro mitteilte. Der französische Staatschef habe Obama zu seinem "brillanten" Wahlsieg gratuliert, erklärte der Elysee-Palast. Die Atmosphäre des Gesprächs sei "äußerst freundlich" gewesen.

Frankreich will auf dem Weltfinanzgipfel ein 100-Tage-Programm für eine internationale Finanzreform vorschlagen. Dies geht aus einem Papier hervor, das Frankreich in seiner Funktion der EU-Ratspräsidentschaft den übrigen Mitgliedstaaten als Diskussionsgrundlage für ein Vorbereitungstreffen der EU am (heutigen) Freitag übermittelt hat.

Obama sagt Mexico Unterstützung im Kampf gegen Drogen zu
Im Gespräch mit dem mexikanischen Präsidenten Felipe Calderon versicherte Obama der Regierung des Nachbarlands weitere Unterstützung der USA im Kampf gegen Drogenhandel und organisiertem Verbrechen, wie die Regierung in Mexiko-Stadt mitteilte. Dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak sagte Obama nach Angaben von dessen Büro, die Beziehungen zwischen beiden Staaten seien ein Eckstein für Frieden und Sicherheit in Asien.

Rahm Emanuel wird Stabschef
Zugleich fällte Obama bereits die erste Entscheidung zur Besetzung eines Schlüsselamtes in der neuen US-Führung. Neuer Stabschef im Weißen Haus wird der demokratische Kongressabgeordnete Rahm Emanuel. "Niemand, den ich kenne, kann die Aufgaben besser schaffen als Rahm Emanuel", sagte Obama zu seiner Entscheidung. Der Posten des Stabschefs sei entscheidend für die Bewältigung der anstehenden Aufgaben, meinte Obama.  

Der 48-jährige Emanuel war bereits in den 90er Jahren Berater für den damaligen Präsidenten Bill Clinton. Er ist einer der wichtigsten demokratischen Abgeordneten im Repräsentantenhaus und gilt als routinierter Kenner des Washingtoner Politikbetriebs.

Bush fürht Obama durchs Weiße Haus
In Washington wird erwartet, dass Obama bereits in Kürze erste Minister ernennt, vor allem für finanzpolitische Schlüsselpositionen. Es heißt, Obama werde auch in den Ende kommender Woche geplanten Welt-Finanzgipfel eingebunden, der in Washington stattfindet. Am Montag wollen Bush und seine Ehefrau Laura das Ehepaar Obama im Weißen Haus empfangen. Dabei werde es auch einen Rundgang in den Privaträumen geben, kündigte ein Sprecherin im Weißen Haus an.

Unterdessen drehte sich das Personalkarussell in Washington. Vor allem über die Besetzung des Finanzressorts wird spekuliert. Unter anderem kursierten die Namen Timothy Geithner, Lawrence Summers und Paul Volcker. Geithner half beim Umgang mit der Finanzkrise in diesem Jahr, Summers war bereits Finanzminister unter Clinton, und Volcker war zehn Jahre lang Chef der US-Notenbank.

Das Übergangsteam wird von dem früheren Clinton-Mitarbeiter John Podesta, der Obama-Beraterin Valerie Jarrett und Pete Rouse, Obamas Stabschef im Senat, geleitet. Zu der Mannschaft gehört auch Susan Rice, die in US-Medien als mögliche nationale Sicherheitsberaterin in einer Regierung Obama gehandelt wird. Sie war im Wahlkampf Obamas außenpolitische Chefberaterin. Das Team soll die Regierungsübernahme vorbereiten.

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