Obama will Al Kaida in Afghanistan besiegen

In einer Grundsatzrede zur Irak-Politik hat der demokratische US-Präsidentschaftsbewerber Barack Obama für den Fall seiner Wahl eine Neuausrichtung der Antiterror-Politik seines Landes angekündigt. Er wolle das militärische Engagement seines Landes im Irak verringern und stattdessen den Kampf gegen das Terrornetzwerk Al Kaida in Afghanistan und Pakistan verstärken, von wo den USA neue Attentate drohten, sagte Obama am Dienstag in einer Rede in Washington laut im Voraus verbreiteten Auszügen.

Politik der militärischen Stärke
Der Demokrat bekannte sich ausdrücklich zu einer Politik der militärischen Stärke gegen den Terrorismus. Den regierenden Republikanern und ihrem Kandidaten John McCain warf er aber falsche Prioritäten und eine Unterschätzung der Bedrohung aus Afghanistan und Pakistan vor.

"Präsident Bush und Senator McCain hätten erkennen müssen, dass die zentrale Front im Kampf gegen den Terror nicht im Irak liegt und dort auch nie lag", sagte Obama. "Al Kaida hat eine wachsende Basis in Pakistan, die wohl nicht weiter von ihrem alten Unterschlupf in Afghanistan entfernt ist als eine Zugfahrt von Washington nach Philadelphia." Sollte es einen weiteren Terrorangriff in den USA geben, "dann wird er wahrscheinlich aus der selben Gegend kommen, in der auch der 11. September geplant worden war", sagte Obama. "Und trotzdem haben wir derzeit fünfmal mehr Truppen im Irak als in Afghanistan."

Falsche Prioritäten
Mit dem starken Engagement im Irak hätten die Regierung Bush und ihre Anhänger falsche Prioritäten gesetzt, kritisierte Obama. "Dieser Krieg (im Irak) lenkt uns ab von den Drohungen, denen wir ausgesetzt sind. Dieser Krieg geht auf Kosten unserer Sicherheit, unseres Ansehens in der Welt, unseres Militärs, unserer Wirtschaft und unserer Ressourcen."

Als Präsident wolle er fünf Prioritäten verfolgen, kündigte Obama an. Er wolle den Krieg im Irak "verantwortlich" beenden, Al Kaida und die Taliban besiegen, Nuklearwaffen und -material von "Schurkenstaaten und Terroristen" fernhalten, eine unabhängige Energieversorgung sichern und die Allianzen mit den Verbündeten erneuern.

Obama als neuer Oberbefehlshaber
Obama profitiert im Wahlkampf von der Tatsache, dass er den unpopulären Irak-Einsatz von vornherein abgelehnt hatte. Die Rede vom Dienstag wie auch die bevorstehenden Besuche im Irak und in Afghanistan werden von Beobachtern als Versuch Obamas gewertet, sich den Wählern als künftiger Oberbefehlshaber vorzustellen.

Einer am Dienstag in der "Washington Post" veröffentlichten Umfrage zufolge gibt es unter den Wählern noch Zweifel an Obamas militärischer Kompetenz. Nur 48 Prozent der Befragten sagten, sie könnten sich Obama als guten Oberbefehlshaber vorstellen. 72 Prozent sagten dies hingegen von seinem republikanischen Gegenkandidaten. 47 Prozent sagten, sie hielten eher McCain für fähig, mit dem Irak-Krieg umzugehen. Nur 45 Prozent sagten dies von Obama.

Harter Kurs gegen Iran
Auch Im Atomstreit mit dem Iran hat der demokratische US-Präsidentschaftskandidat Barack Obama einen harten Kurs angekündigt. Er schließe kein staatliches Mittel aus, falls er Präsident werden sollte, sagte der Senator am Dienstag in einer mit Spannung erwarteten außenpolitischen Grundsatzrede.

"Ich werde alle Elemente amerikanischer Macht nutzen, um Druck auf das iranische Regime auszuüben, angefangen mit aggressiver, prinzipienfester und direkter Diplomatie - einer Diplomatie unterstützt von starken Sanktionen und ohne Vorbedingungen." Dazu sei er auch bereit, ein "angemessenes" Mitglied der iranischen Führungsspitze zu treffen, wenn dies die amerikanischen Interessen voranbringe. Einen konkreten Namen nannte Obama nicht.

Weiter vor McCain
Zur Zeit führt der Demokrat weiter klar in den Umfragen. In einer ebenfalls am Dienstag veröffentlichten Erhebung des Instituts Quinnipiac kam Obama auf 50 Prozent Zustimmung, McCain nur auf 41 Prozent.