Läuft alles glatt?
Wahl-Chaos am 4. November befürchtet
22.10.2008
Das Wahl-Trauma von 2000 und fehleranfällige Wahlmaschinen könnten erneut zu einem Durcheinander der Stimmabgaben führen.
Wahl-Trauma von 2000
In den USA ist das Trauma der Chaos-Wahl im
Jahr 2000 noch nicht verarbeitet, und eine Wiederholung ist nicht
ausgeschlossen. Wochenlang hatten sich vor acht Jahren die Kandidaten Al
Gore und George W. Bush um die Auszählung der Präsidentschaftswahl in
Florida gestritten, ehe Bush den Sieg mit wenigen hundert Stimmen Vorsprung
per Gerichtsbeschluss zugesprochen bekam. Für die bevorstehende Wahl am 4.
November zwischen Barack Obama und John McCain erwarten Experten neue
Probleme. Die Frage ist dabei nicht mehr, ob es bei Stimmabgabe und
Auszählung Schwierigkeiten geben wird. Es geht eher darum, wie groß und wie
weitreichend diese sein werden.
"Ich bin sicher, dass es am Wahltag Probleme geben wird", sagt der Jusprofessor und Wahlexperte Richard L. Hansen von der Loyola Law School in Los Angeles. "Man kann nur hoffen, dass das Ergebnis nicht knapp ausfällt." Denn für einen solchen Fall haben beide Parteien bereits eine ganze Armee von Juristen in Stellung gebracht, um notfalls die Resultate anzufechten. Fachleute haben drei Problembereiche ausgemacht: Eine beispiellos hohe Wahlbeteiligung könnte die Wahllokale überfordern, Wahlmaschinen könnten erneut technische Probleme bereiten, und der Streit um die Gültigkeit mancher Wählerstimmen könnte die Gerichte beschäftigen.
Wahlbeteiligung bis zu 80 Prozent erwartet
Zu den größten Risiken
zählt der erwartete Ansturm auf die Wahllokale. In diesem Jahr haben sich
etwa neun Millionen Neuwähler registrieren lassen, es werden deutlich mehr
Wähler erwartet als 2004, als etwa 120 Millionen US-Bürger ihre Stimmen
abgaben. Bereits damals mussten viele Wähler stundenlang Schlange stehen, im
Staat Ohio etwa blieben manche Wahllokale per Eilbeschluss von Richtern bis
um vier Uhr morgens offen. Normalerweise liegt die Beteiligung in den USA
nur etwa bei 50 Prozent, diesmal werden in einigen Bezirken 80 Prozent
erwartet. "Viele Wahllokale und Wahlhelfer werden die Grenze ihrer
Belastbarkeit erreichen", prophezeit der Experte Doug Chapin vom
Washingtoner Pew Center.
Unsicherheitsfaktor: Wahlmaschinen
Zu den Unsicherheitsfaktoren
zählen auch bei dieser Wahl wieder die Wahlmaschinen. Eine Studie der
University of Iowa zufolge geben inzwischen etwa 80 Prozent der US-Wähler
ihre Stimme an Wahlcomputern ab. Nach dem Wahldebakel von Florida im Jahr
2000, als viele Wahlzettel mit altmodischen Stanzgeräten unklar
gekennzeichnet wurden, hatten viele Staaten moderne Wahlcomputer angeschafft
- und diese inzwischen wegen Störanfälligkeit und Betrugsgefahr schon wieder
außer Betrieb gesetzt.
Große Staaten wie Kalifornien und Florida setzen in diesem Jahr neue Maschinen ein, bei denen jede Stimmabgabe auf einem Papierausdruck dokumentiert wird. Das soll im Streitfall Nachzählungen vereinfachen. Unabhängige Experten sehen dies als großen Fortschritt. Nur noch in sechs kleineren Staaten kommen Touchscreen-Maschinen zum Einsatz, die wie ein Geldautomat bedient werden, aber keine Papierdokumentation hinterlassen. Kritiker hatten immer wieder gewarnt, dass Computerhacker in diese Systeme eindringen und die Ergebnisse fälschen könnten. Die neuen Maschinen müssen aber erst noch unter Beweis stellen, dass sie am Wahltag ordentlich funktionieren.