Großes Stühlerücken

Wird Arnie Obamas Umweltminister?

06.11.2008

Kehraus in den USA: Barack Obama feilt an seinem neuen Regierungsteam. Der Governator könnte Umweltminister werden.

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Barack Obama hat bis zum 20. Jänner, dem Tag seines Amtsantritts, noch viel Zeit, um seine Führungsmannschaft und sein Kabinett zu formen. Dann beginnt auch das große Stühlerücken im Weißen Haus und in den Ministerien und Behörden in den USA. Bis zu 3.000 Führungskräfte und Spitzenbeamte der Regierung von George W. Bush könnten - wie in solchen Fällen üblich - ausgetauscht werden. Schon jetzt kursieren in Washington Namen möglicher neuer Kabinettsmitglieder.

"Bamelot"
Wild wurde über ein Comeback der Kennedys spekuliert: Robert Kennedy Jr., Sohn des 1968 ermordeten „Bobby“ Kennedy, könnte die Umweltbehörde EPA leiten. Die Tochter des 1963 getöteten JFK, Caroline, sei als Botschafterin im UNO-Hauptquartier in New York im Gespräch – ein zentraler Posten für den Neustart Amerikas als globale Führungsmacht. „Bamelot“, titelte die New York Post und spielte auf den Kennedy-Mythos „Camelot“ an (Kennedy wird demnach als König Artus und seine Minister als Ritter der Tafelrunde in einem Reich der Tugend gesehen).

Rahm wird Stabschef
Eine erste Entscheidung, die zu einem Krach mit den Republikanern führen könnte, ist bereits gefallen. Emanuel Rahm wird Obamas Stabschef. Wegen dessen angrifslustigen Stils sei seine Nominierung "kein Zeichen der Versöhnung".

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Wird Obamas Stabschef: Rahm Emanuel, Foto (c) Reuters

Eine Übersicht über weitere Wahrscheinlichkeiten, Wünsche und Spekulationen:

UMWELT- UND ENERGIEMINISTER
US-Medien spekulieren auch über die Schaffung eines neuen Superministeriums für Umwelt und Energie, für dessen Führung Ex-Vizepräsident und Friedensnobelpreisträger AL GORE infrage käme. Auch Kaliforniens republikanischer Gouverneur ARNOLD SCHWARZENEGGER wurde in diesem Zusammenhang schon erwähnt. Schließlich schließen manche nicht aus, dass sogar Obamas innerparteiliche Rivalin, Senatorin HILLARY CLINTON, für die Ressorts Soziales und Gesundheit ins Kabinett berufen werden könnte.

SICHERHEITSBERATERIN
Als Obamas Sicherheitsberaterin nennen US-Medien seine außenpolitische Chefberaterin im Wahlkampf, SUSAN RICE.

AUSSENMINISTER
Für das Amt des Außenministers werden klangvolle Namen wie der ehemalige demokratische Präsidentschaftskandidat JOHN KERRY gehandelt.

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Könnte Aussenminister werden: John Kerry, Foto (c) Reuters

Aber auch der Gouverneur des Bundesstaats New Mexico, BILL RICHARDSON, der noch im Jänner gegen Obama um die Präsidentschaftskandidatur konkurriert hatte, ist laut US-Medien als möglicher Chefdiplomat im Gespräch. Richardson war zur Regierungszeit Bill Clintons (1993-2001) US-Botschafter bei den Vereinten Nationen sowie Sonderbeauftragter der Regierung in zahlreichen Regionen der Welt. Allerdings könnte auch Susan Rice ins "State Department" einziehen.

FINANZMINISTER UND WIRTSCHAFTSMINISTER
Zwei besonders wichtige Kabinettsposten sind angesichts der Finanzkrise und der drohenden Rezession die Posten des Finanz- und des Wirtschaftsministers. Bereits im Wahlkampf spielten Ex-Finanzminister ROBERT RUBIN und Ex-Wirtschaftsminister LAWRENCE SUMMERS, die beide unter Clinton gedient hatten, eine wichtige Rolle. Im Gespräch für diese Positionen sind aber auch der Chef der New Yorker Zentralbank, TIMOTHY GEITHNER, sowie Ex-Notenbankchef PAUL VOLCKER. Zu Obamas wichtigsten Beratern zählt außerdem der 78 Jahre alte Milliardär WARREN BUFFETT - kaum jemand glaubt allerdings, dass es ihn als einen der reichsten Männer der Welt in die Politik ziehen werde.

VERTEIDIGUNGSMINISTER
Viele Beobachter in Washington können sich vorstellen, dass Obama den amtierenden Verteidigungsminister ROBERT GATES im Pentagon belässt - als Geste an die Republikaner, auch über die Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten zu wollen. Als Verteidigungsminister kommen laut US-Medien auch die republikanischen Senatoren CHUCK HAGEL und RICHARD LUGAR infrage. Ex-Außenminister und -Generalstabschef COLIN POWELL, der Obama im Wahlkampf unterstützt hatte, wird ebenfalls als heißer Kandidat genannt. Hoffnungen macht sich zudem der demokratische Senator JACK REED.

Übergangsteam
Aber auch weitere prominente Namen werden für Obamas Übergangsteam gehandelt: Valerie Jarret (seit vielen Jahren eine Freundin und Wahlkampfhelferin), Bill Clintons Stabschef John D. Podesta und Baracks Stabschef im Senat Pete Rouse sollen auf Obamas Liste stehen.

Viel Arbeit für Obama
Obama steht angesichts der drohenden Rezession, einer Arbeitslosigkeit von 6,1 Prozent und der außenpolitischen Probleme im Irak und in Afghanistan unter Druck, schnell eine funktionierende Regierung aufzubauen. Schon in seiner Siegesrede in Chicago wies der künftige Präsident auf die schwierigen Aufgaben hin: "Wir wissen, dass die Herausforderungen, die die Zukunft bringt, die größten unseres Lebens sind - zwei Kriege, ein Planet in Gefahr, die schlimmste Finanzkrise in einem Jahrhundert. Die Straße, die vor uns liegt, ist lang." Dies werde seine Zeit brauchen, "wir werden mehr als ein Jahr brauchen". Aber "wir werden es schaffen, das verspreche ich".

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