Frankreich-Präsident
Macron forderte Israel zu Stopp von Gaza-Bombardierung auf
10.11.2023Der französische Präsident Emmanuel Macron hat Israel am Freitag zur Einstellung der Bombardierung des Gazastreifens aufgefordert.
Zudem müsse Israel aufhören, Zivilisten zu töten, sagte Macron in einem Interview mit der BBC. Es gebe "keine Rechtfertigung" für die Bombardierung. Außerdem käme Israel ein Waffenstillstand zugute.
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Auf die Frage, ob er wolle, dass sich andere Staats- und Regierungschefs - auch in den Vereinigten Staaten und Großbritannien - seinen Forderungen nach einem Waffenstillstand anschließen, sagt Macron: "Ich hoffe, sie werden es tun". Israel befürchtet aber, dass die radikal-islamische Hamas eine Waffenruhe ausnutzen würde, um sich neu zu formieren.
Treffen von Scholz und Sánchez
Unterdessen haben der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz und der spanische Ministerpräsident Pedro Sánchez in Málaga unter anderem über den Krieg im Gazastreifen gesprochen. "Wir sind uns einig, dass es dringend notwendig ist, Friedenslösungen für den Nahen Osten zu finden (...)", schrieb Sánchez nach dem Treffen am späten Freitagabend auf X, vormals Twitter. In einer Mitteilung der spanischen Regierung hieß es dazu: Man habe die "Notwendigkeit erörtert, die internationale Gemeinschaft einzubeziehen, um eine endgültige Lösung zu finden, die die Koexistenz zweier Staaten, Israel und Palästina, in Frieden und Sicherheit ermöglicht."
Beim Treffen in der südspanischen Stadt, das am Rande des zweitägigen Kongresses der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) stattfand, habe man auch über die Notwendigkeit der weiteren Unterstützung für die Ukraine sowie über Migration und den Mehrjährigen Finanzrahmen der EU bis 2027 gesprochen, schrieb Sánchez auf X.
Die beiden Politiker hätten sich auch mit Themen wie der Erweiterung der EU und der Künstlichen Intelligenz befasst, hieß es in der Mitteilung der spanischen Regierung. Die Regulierung der Künstlichen Intelligenz sei ein vorrangiges Thema für die spanische Ratspräsidentschaft.