Der russische Präsident Dmitri Medwedew droht mit einer militärische Reaktion auf das geplante US-Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien.
Das System befinde sich sehr nahe an der russischen Grenze und stelle für Moskau eine Bedrohung dar, sagte Medwedew am Dienstag laut der Agentur Interfax in einem Interview mit ausländischen Fernsehsendern.
"Erzeugt weitere Spannungen"
Die Stationierung eines
Raketenabwehrsystems nahe der russischen Grenze werde "natürlich weitere
Spannungen erzeugen", sagte Medwedew am Dienstag laut einer Meldung der
Nachrichtenagentur RIA-Nowosti: "Wir werden auf irgendeine Weise reagieren
müssen, natürlich auf militärische Weise." Moskau wünsche sich aber keinen
neuen Kalten Krieg, da dies nur Probleme für alle mit sich bringe.
Nach der Anerkennung der von Georgien abtrünnigen Regionen durch Russland liege der Ball nun im Feld der Europäer, sagte Medwedew. Ob sich die gegenseitigen Beziehungen verbessern oder verschlechtern würden, liege vor allem an Europa. Moskau seinerseits hoffe auf eine Beruhigung der Situation und eine Normalisierung des Verhältnisses, betonte der Kremlchef. Was die NATO betreffe, habe Russland in den vergangenen Jahren versucht, eine partnerschaftliche Beziehung aufzubauen. Von Seiten des Brüsseler Bündnisses habe man dies nicht immer gespürt. Falls das Verhältnis weiter auf Eis liegen sollte, sei dies in seinen Augen keine Tragödie, sagte Medwedew.
Kein Regierungswechsel in Georgien
Im Südkaukasus-Konflikt sei
für Moskau ein Regierungswechsel in Tiflis kein Ziel, unterstrich er.
Russland gefalle der georgische Präsident Michail Saakaschwili zwar nicht,
jedoch sei es im Krieg nur um Hilfe für die Menschen in Abchasien und
Südossetien gegangen. Saakaschwili müsse sich für seine Fehler vor dem
georgischen Volk verantworten, sagte Medwedew. Er appellierte an die USA,
die wirtschaftlichen Probleme im Land zu lösen. Washington sollte sich
vielleicht weniger mit internationalen Problemen und stattdessen mit den
Problemen seiner Wirtschaft beschäftigen. Die Probleme der US-Wirtschaft
hätten weltweite Auswirkungen, kritisierte der Kremlchef.
Medwedew versicherte Polen und der Ukraine, dass Russland keine Aggression gegen diese Länder plane. Bei den Ängsten der Regierungen in Warschau und Kiew handele es sich lediglich um Dämonen aus der Vergangenheit. Der Präsident widersprach in dem Interview zudem, dass russische Truppen den georgischen Schwarzmeerhafen Poti kontrollieren würden. Seines Wissens sei der US-Zerstörer "USS McFaul" auf dem Weg nach Poti, sagte Medwedew. Dies sei ein Beweis, dass das russische Militär den Hafen nicht gesperrt habe.
