Merkel appelliert zur Einhaltung von Menschenrechten

Nach einem Gespräch mit dem chinesischen Staatspräsidenten Hu Jintao sagte Merkel am Montag in Peking, sie habe deutlich gemacht, dass beide Fragen "für das Image Chinas" sehr wichtig seien. Nach ihren Worten erinnerte sie die chinesische Führung auch daran, dass bei den Olympischen Spielen im kommenden Jahr die Welt besonders auf China schauen werde. Beim Klimaschutz sah Merkel Bewegung in der chinesischen Führung.

Zusammenarbeit bei Klimaschutz an
Die chinesische Führung hat der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch in Peking eine verstärkte Zusammenarbeit beim Klimaschutz angeboten. Bei dem Gespräch mit Merkel habe der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao den Vorschlag unterbreitet, dieses Thema künftig nur noch auf Chefebene zu behandeln, hieß es am Montag in Peking. Dies wurde als bedeutendes Signal der chinesischen Führung im Dialog über den Kampf gegen die Erderwärmung bezeichnet.

Deutsch-chinesische Wirtschaftsbeziehungen
Der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen ist eins der zentralen Ziele des dreitägigen China-Besuchs der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel. China zählt zu den am schnellsten wachsenden Volkswirtschaften der Welt. Mit durchschnittlichen Wachstumsraten von zehn Prozent in den letzten beiden Jahrzehnten ist das "Reich der Mitte" in der Rangliste der Länder mit der stärksten Wirtschaftskraft nach Angaben des IWF inzwischen auf Platz vier vorgerückt. Nur die USA, Japan und Deutschland verzeichnen noch ein größeres Bruttosozialprodukt.

Bei den Exporten verdrängte China im zweiten Quartal 2007 erstmals die USA von Platz zwei und macht nun Jagd auf den Spitzenreiter Deutschland. Es wird damit gerechnet, dass der Titel des Exportweltmeisters bereits im kommenden Jahr an China gehen wird.

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China hat einen Pressebericht zurückgewiesen, wonach wahrscheinlich Hacker aus der Volksrepublik Computer der Bundesregierung angegriffen haben. Die chinesische Führung verbiete alle "kriminellen Aktivitäten, die die Leistung von Computernetzwerken beeinträchtigen", erklärte Außenamtssprecherin Jiang Yu am Sonntag auf der Internetseite des Ministeriums. China werde selbst oft Opfer von Hackern. "China hofft, seine Zusammenarbeit mit der deutschen Seite bei diesem Problem zu stärken."

Spionage im Außenamt
Das Nachrichtenmagazins "Der Spiegel" hatte berichtet, Experten der Bundesregierung hätten auf Computern des Kanzleramts sowie des Ministeriums für Wirtschaft und Forschung und des Auswärtigen Amts Spionageprogramme entdeckt. Die so genannten Trojaner, die das unbemerkte Ausspähen der Computer ermöglichen sollten, seien bereits vor Monaten gefunden worden. Sie seien nach einer Einschätzung des Verfassungsschutzes wohl aus China abgeschickt worden.

Ein Sprecher des Innenressorts sagte am Samstag in Berlin, Computer seien seit längerem mit Schutzvorkehrungen ausgestattet worden, um Trojanerangriffe abzuwehren. "Das ist auch erfolgreich gewesen". Schäden seien nicht entstanden. Dazu, welche Ministerien betroffen sind und zur Herkunft der Hacker-Angriffe machte er keine Angaben.

Dem "Spiegel" zufolge geht der Verfassungsschutz davon aus, dass die Hackerangriffe von Mitgliedern der chinesischen Volksbefreiungsarmee ausgingen. Experten der Regierung hätten den Abfluss von Daten in einer Größenordnung von 160 Gigabyte verhindert. Die Versuche, in Regierungscomputer einzudringen, dauerten allerdings unvermindert an.