Bei der ersten Auslandsreise nach der Übernahme der EU-Ratspräsidentschaft stehen zahlreiche Gesprächsthemen auf dem Programm.
Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel fliegt heute zu einem Blitzbesuch bei US-Präsident George W. Bush nach Washington. Es ist Merkels erste Auslandsreise, seit Deutschland zu Jahresbeginn die EU-Präsidentschaft und den G-8-Vorsitz übernommen hat. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm erklärte am Mittwoch in Berlin, Merkel lege besonderen Wert auf ein gutes und enges Verhältnis zu den USA. Sie seien der wichtigste Partner und Verbündete auf internationaler Ebene.
Nahost-Konflikt als Hauptthema
Merkel will am Donnerstagabend
ausführlich mit dem US-Präsidenten reden. Wilhelm nannte als ein Thema den
Nahost-Konflikt. Bei dessen Beilegung soll das "Quartett" aus
Europäischer Union, USA, Vereinten Nationen und Russland wieder eine
stärkere Rolle bekommen. Die Kanzlerin will die Wiederbelebung des
Nahost-Friedensprozesses auch Anfang Februar bei ihrem Besuch in Ägypten,
Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Kuwait ansprechen.
Weitere Themen in den USA sollen die Lage in Irak und in Afghanistan sowie das iranische Atomprogramm sein. Auch wird über die transatlantische Wirtschaftspartnerschaft gesprochen werden, für die sich Merkel während der deutschen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr 2007 einsetzen will. Der Regierungssprecher betonte, dabei gehe es nicht nur um den Wegfall von Handelshemmnissen, sondern auch um den Schutz des geistigen Eigentums und des Patentrechts.
Vorbereitungen zum EU-USA-Gipfel
Vor allem aber will die
Kanzlerin Wert darauf legen, dem US-Präsidenten das Arbeitsprogramm
Deutschlands als Präsident der EU und der größten Industrienationen G-8
darzulegen. Wilhelm sage, dabei gehe es auch um den Klimaschutz, der sowohl
im Juni auf dem G-8-Gipfel in Heiligendamm als auch bei dem EU-Gipfel im
März in Brüssel eine zentrale Rolle spielen soll.
Schließlich wollen Merkel und Bush den traditionellen EU-USA-Gipfel vorbereiten, der im April in den Vereinigten Staaten stattfindet. Die EU-Delegation wird von der Bundeskanzlerin geleitet werden. Im Anschluss an eine Pressebegegnung im Weißen Haus und ein Arbeitsabendessen mit dem Präsidenten will Merkel wieder nach Berlin zurückfliegen.
Es wird der dritte USA-Besuch der Kanzlerin sein. Sie war nur wenige Wochen nach ihrer Vereidigung Mitte Jänner zu ihrem Antrittsbesuch in Washington. Bei ihrer zweiten USA-Reise als Regierungschefin im Mai machte sie von Washington aus auch einen Abstecher nach New York.
