Moskau und Tiflis streiten weiter um Abchasien

Die Abchasen teilten am Sonntag mit, sie hätten zwei unbemannte georgische Spionageflugzeuge abgeschossen. Die Regierung in Tiflis (Tbilisi) dementierte dies umgehend und sprach von "völlig absurder Desinformation". Auch Gerüchte über einen angeblich bevorstehenden Waffengang gegen die Schwarzmeer-Region Abchasien wies Tiflis zurück.

"Reine Provokation"
"Solche Behauptungen (aus Russland) sind reine Provokationen mit dem Ziel, die internationale Öffentlichkeit zu täuschen", sagte ein Sprecher des georgischen Außenministeriums am Sonntag der Agentur Itar-Tass. "Irreführend" seien auch Berichte über eine vermeintliche Evakuierung ausländischer Botschaften in der Hauptstadt Tiflis. Georgien wolle den Streit auch mit Russland friedlich lösen. Den von Abchasien reklamierten Abschuss zweier unbemannter georgischer Aufklärungsflugzeuge über seinem Territorium wies Innenministeriumssprecher Schota Utiaschwili zurück: "Wir dementieren kategorisch den Verlust georgischer Flugzeuge. Kein georgisches Flugzeug hat das Gebiet überflogen."

Ein Sprecher der abtrünnigen Region hatte zuvor gesagt, Abchasien habe zwei unbemannte Aufklärungsflugzeuge abgeschossen, die von Georgien geschickt worden seien, wie die russische Nachrichtenagentur Interfax berichtete. "Wir suchen jetzt die Teile dieser Spionagemaschinen." Er wertete den Einsatz der beiden Drohnen als Beweis, dass Georgien Kampfhandlungen plane. Einen Abschuss haben laut Interfax auch die russischen Friedenstruppen in der Region nicht bestätigt.

Moskau entsendet Soldaten
Vor zwei Wochen war ein unbemanntes georgisches Aufklärungsflugzeug über Abchasien abgeschossen worden. Tiflis machte Russland verantwortlich, Moskau wies jedoch die Vorwürfe zurück. Nun warf ein Mitarbeiter des russischen Außenministeriums den Behörden in Tiflis vor, "nicht die Wahrheit zu sagen". Die angeblichen Bilder vom Abschuss der Drohne durch eine russische Rakete seien "inszeniert", zitierte ihn Interfax am Sonntag.

Unterdessen entsandte Moskau wie angekündigt weitere Soldaten in die Konfliktregion. "Das Kontingent hat 3.000 Mann erreicht", sagte ein Ministeriumssprecher am Sonntag in Moskau. Es handle sich um eine Aufstockung der russischen Truppen im Raum Abchasien, Russland bewege sich im Rahmen des Vertrages. Bisher waren gemäß eines von der UNO vermittelten Abkommens, das 1994 den bewaffneten Konflikt zwischen der abchasischen Minderheit und Georgien beendete, rund 2.000 russische Soldaten in Abchasien stationiert. Diese handeln unter einem Mandat der GUS-Staaten, das bis zu 3.000 russische Soldaten erlaubt.

Tiflis bat am Samstag um die Entsendung weiterer UNO-Beobachter, um die Truppenaufstockung auf ihre Rechtmäßigkeit zu überprüfen. Schon bisher hat die UNO-Mission UNOMIG die Einhaltung des Waffenstillstandes von 1994 beobachtet. Kritiker beschuldigen Georgiens Präsidenten Michail Saakaschwili, mit der Abchasien-Frage vor der Parlamentswahl am 21. Mai von innenpolitischen Problemen ablenken zu wollen. Der Kreml wiederum hatte Abchasien - und das ebenfalls von Tiflis abtrünnige Südossetien - in den vergangenen Monaten im Streit um die Unabhängigkeit des Kosovo ins Spiel gebracht. Die Spannungen zwischen Georgien und Russland, das beide Regionen unterstützt, nahmen schließlich mit der Ankündigung Moskaus zu, die Beziehungen zu Abchasien zu vertiefen. Beobachter werten dies als Reaktion auf die Erweiterungspläne der westlichen Verteidigungsallianz NATO in Richtung der ehemaligen Sowjet-Republiken Georgien und Ukraine.