Nahost-Waffenruhe bröckelt

Noch während George MItchell, der neue Nahost-Gesandte der USA, sich in der Region um eine Festigung der brüchigen Waffenruhe im Gazastreifen bemüht, ist sie möglicherweise schon wieder Geschichte. Zehn Tage nach dem Beginn der Waffenruhe haben militante Palästinenser am Donnerstag erstmals wieder eine Rakete auf Israel abgefeuert. Das Projektil schlug laut Militärangaben auf offenem Gelände ein. Niemand sei verletzt worden. Bisher waren den Angaben zufolge lediglich zwölf Mörsergranaten auf Israel abgeschossen worden.

Luftangriffe
Bewohner der Stadt Khan Younis im Gazastreifen erklärten, bei einem israelischen Luftangriff seien sechs Menschen verletzt worden. Unter den Opfern seien Kinder, die auf dem Heimweg von der Schule waren. Die israelischen Streitkräfte äußerten sich zunächst nicht zu den Angaben. Am Mittwoch hatten israelische Kampfflugzeuge Schmuggeltunnel und eine Waffenfabrik angegriffen. Berichte über Tote oder Verletzte gab es nicht.

Waffenruhe
Der neue US-Sondergesandte war am Mittwoch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert sowie mit Außenministerin Tzipi Livni zusammengetroffen. Anschließend erklärte er, eine Ausweitung des Waffenstillstands sei von entscheidender Bedeutung.

Zu einer dauerhaften Waffenruhe im Gazastreifen gehöre "ein Ende aller Kampfhandlungen, der Stopp des Waffenschmuggels und die Wiederöffnung der Grenzübergänge". Am Donnerstag traf Mitchell zu Gesprächen mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas in Ramallah ein.

Hamas signalisiert Verhandlungsbereitschaft
Die Führung der radikalislamischen Hamas signalisierte unterdessen Bereitschaft zu Verhandlungen über einen dauerhaften Frieden mit Israel. Bedingung sei jedoch die Öffnung der Grenzen zum Gazastreifen.

Ban will schnelle Hilfe
UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon fordert die internationale Gemeinschaft unterdessen zu schneller Hilfe auf. Beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos bezifferte er den Bedarf am Donnerstag mit rund 613 Millionen Dollar (462 Mio. Euro). Am Wiederaufbau des Gazastreifens sollte sich die gesamte internationale Gemeinschaft beteiligen, auch Israel. Nach UNO-Angaben wurden während des rund dreiwöchigen Krieges rund 1.300 Menschen getötet.

Israelisches Angebot
Israels Ministerpräsident Ehud Olmert soll nach einem Zeitungsbericht Abbas die Räumung von Teilen Ostjerusalems und den Abzug von 60.000 jüdischen Siedlern aus dem besetzten Westjordanland angeboten haben. Olmert habe das am Mittwoch Mitchell mitgeteilt, berichtete die Zeitung "Yedioth Ahronoth" am Donnerstag. Abbas und sein Chefunterhändler Ahmed Korei hätten sich aber nach Olmerts Darstellung wegen der nahenden israelischen Parlamentswahl am 10. Februar geweigert, ein Protokoll zu unterzeichnen, das den bisherigen Verhandlungsstand festgehalten hätte.