NATO und Russland vor neuer Eiszeit?

Russlands Staatschef Dmitri Medwedew hat das geplante NATO-Manöver in Georgien scharf kritisiert und vor Folgen für die Beziehung zwischen dem Militärbündnis und Moskau gewarnt. Seiner Ansicht nach sei das Vorhaben der NATO eine "falsche" und "gefährliche" Entscheidung, sagte Medwedew am Freitag. Das "kurzsichtige, nicht partnerschaftliche" Manöver im benachbarten Georgien könne unterschiedliche Folgen haben. Die NATO hatte am Mittwoch erklärt, vom 6. Mai bis 1. Juni nahe Tiflis Manöver mit rund 1300 Soldaten aus 19 Staaten abhalten zu wollen.

"Solche Entscheidungen sind enttäuschend und vereinfachen nicht gerade die Wiederaufnahme der vollständigen Beziehungen zwischen der Russischen Föderation und der NATO", warnte der russische Staatschef. Russland werde das Geschehen genau verfolgen und wenn nötig "die eine oder andere Entscheidung treffen". Unlängst erst einigten sich Russland und das westliche Bündnis auf die Wiederaufnahme ihrer militärischen Zusammenarbeit.

Georgien-Krise sorgte für Tiefpunkt
Das Verhältnis zwischen der NATO und Russland hatte während der Georgien-Krise im vergangenen Sommer einen Tiefpunkt erreicht. Die frühere sowjetische Republik und Russland hatten im vergangenen August in den abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien um die Vorherrschaft im Kaukasus gekämpft. Erst im März beschlossen die Mitglieder des Militärbündnisses den vorübergehend auf Eis gelegten NATO-Russland-Rat wieder einzuberufen.

Provokation für Rußland
Stattfinden soll das Manöver 20 Kilometer östlich der Hauptstadt Tiflis. "Mit solchen Entscheidungen will man die Muskeln spielen lassen", sagte Medwedew weiter und kündigte eine genaue Beobachtung der Militärübung an. "Der Entschluss erscheint kurzsichtig und nicht partnerschaftlich." Am Donnerstag hatte der russische Botschafter bei der NATO das Manöver als Provokation bezeichnet. Die "Komplizenschaft der NATO mit dem Regime in Georgien" diene nicht der Stabilität in der Region, sagte Dmitri Rogosin in einem Interview.

Georgische Offensive?
Moskau fürchtet zudem, dass Georgien eine Offensive zur Rückeroberung der abtrünnigen Gebiete Abchasien und Südossetien vorbereitet. Zum Schutz dieser beiden von Moskau als unabhängig anerkannten Regionen sind dort insgesamt mehr als 7000 russische Soldaten stationiert.