Nepal ist jetzt eine Republik

Die verfassungsgebende Versammlung hat am Mittwoch in Nepal die 240 Jahre alte Monarchie abgeschafft und den Himalayastaat zur Republik erklärt. Sie fasste den fast einstimmigen Beschluss zu Beginn ihrer konstituierenden Sitzung in Kathmandu. Sie gab König Gyanendra 15 Tage Zeit, seinen Palast in der Hauptstadt zu verlassen. Damit ist eineinhalb Monate nach der Wahl eine der Hauptforderungen der Maoisten erfüllt.

Der Beginn der historischen Zusammenkunft hatte sich wegen Streitigkeiten zwischen den Maoisten, der stärksten politischen Kraft im Land, und anderen Parteien um mehr als zehn Stunden verzögert. "Dies ist der Tag, an dem mein Traum wahr geworden ist", sagte der scheidende Übergangs-Premierminister Girija Prasad Koirala von der Kongresspartei, als die Sitzung schließlich begann. "Die ganze Welt blickt auf uns."

"Revolution des Volkes"
Innenminister Krishna Prasad Sitaula, der den Regierungsentwurf für die Ausrufung der Republik verlas, sprach von einer "Revolution des Volkes". Der König werde künftig ein gewöhnlicher Bürger sein, sagte er unter Beifall. Die verfassunggebende Versammlung fungiert für mindestens zwei Jahre als Übergangsparlament und wird auch eine neue Interimsregierung bestimmen. Die Regierung wird von den Maoisten geführt werden, die die Wahl am 10. April gewonnen hatten, aber nicht über eine absolute Mehrheit verfügen. Bis 2006 hatten die Maoisten zehn Jahre lang mit Waffengewalt gegen die Monarchie gekämpft. Der Konflikt kostete mehr als 13.000 Menschen das Leben.

Schon vor der Ausrufung der Republik hatten am Mittwoch mehrere tausend Menschen in Kathmandu gefeiert. Vor dem Königspalast auf dem Durbar-Platz im Zentrum riefen Demonstranten: "Lang lebe die Republik" und "Lebewohl (König) Gyanendra". Der König kam unterdessen zu Konsultationen mit Unterstützern, Familienmitgliedern und Beratern zusammen. Der Internetdienst Nepalnews berichtete, das Treffen habe im Palast in Kathmandu stattgefunden. Die Übergangsregierung hatte den König aufgefordert, den Palast zu verlassen.

Zwei Bomben explodierten
Vor Beginn der Sitzung der verfassunggebenden Versammlung waren vor dem Tagungssaal in Kathmandu zwei Bomben explodiert. Niemand sei verletzt oder getötet worden, teilte die Polizei mit. Zwei Verdächtige seien festgenommen worden. Bei der Detonation eines dritten Sprengsatzes in einem belebten Park in der Hauptstadt sei ein Mensch verletzt worden. Bereits am Montag hatte es vor dem Tagungssaal zwei ähnliche Anschläge gegeben, für die Unterstützer der Monarchie verantwortlich gemacht worden waren.

Die Maoisten, die Kongresspartei und die Vereinten Marxisten-Leninisten (UML) hatten sich kurz vor der Sitzung darauf geeinigt, dass der Premierminister das Land regiert. Der Präsident, dessen Amt als Staatsoberhaupt neu geschaffen wird, soll nur repräsentative Aufgaben wahrnehmen. Die drei größten Parteien stellen gemeinsam mehr als zwei Drittel der 601 Delegierten. Zur Ausrufung der Republik genügte eine einfache Mehrheit. Zusammen mit mehreren kleineren Parteien hatten sie sich bereits im Dezember auf das Ende der Monarchie geeinigt. Die Maoisten waren in der Frage zu keinen Kompromissen bereit. In Südasien verbleibt nun als einziges Königreich Bhutan.

König Gyanendra hatte im Februar 2005 den Ausnahmezustand über Nepal verhängt und selber die Macht ergriffen. Als Grund hatte er den Aufstand der Maoisten angegeben, die zu dem Zeitpunkt weite Teile Nepals kontrollierten. Die Maoisten und mehrere Parteien verbündeten sich gegen den König. Unter dem Druck der Demokratiebewegung musste Gyanendra im April 2006 nachgeben und das Parlament wieder einberufen. Seitdem war er schrittweise entmachtet worden.