Die NATO will in Zukunft schneller wachsen. Beim Gipfel im April will man die Kandidaten nennen, die innerhalb eines Jahres beitreten sollen.
Die nächste Erweiterung der NATO soll schneller als alle bisherigen vollzogen werden. Die Außenminister der 26 NATO-Staaten beschlossen am Donnerstag in Brüssel, dass zwischen der "Einladung" zum Beitritt, die beim nächsten Gipfel Anfang April in Bukarest ausgesprochen werden soll, und der tatsächlichen Aufnahme ins Bündnis nur noch ein Jahr vergehen soll. Bei der vorherigen Erweiterung von 2004 waren zwischen der Einladung und dem Beitritt noch knapp zwei Jahre vergangen.
Hexenkessel Mazedonien
In dem beschlossenen Zeitplan für den
Beitritt und dessen Ratifizierung sind im Gegensatz zu früher die Namen der
Beitrittsländer noch nicht enthalten, sagten Diplomaten. Diese sollen erst
in Bukarest eingefügt werden. Dann soll entschieden werden, ob neben
Kroatien und Albanien auch Mazedonien zum Beitritt eingeladen werden kann.
Griechenland droht mit einem Veto, wenn Skopje nicht auf den Namen "Republik
Mazedonien" verzichtet. Für Athen ist der Anspruch des Nachbarlandes
auf den Namen der Region, wo Alexander der Große geboren wurde, ein
Politikum. Der mazedonische Ministerpräsident Nikola Gruevski erklärte
kürzlich, den Namen aufzugeben, wäre ein zu hoher Preis für den
NATO-Beitritt seines Landes.
Skeptische Stimmen zur Aufnahme von Georgien und der Ukraine
Mit
Blick auf eine Beitrittsperspektive für die ehemaligen Sowjetrepubliken
Georgien und Ukraine zeigte sich der deutsche Außenminister Frank-Walter
Steinmeier zurückhaltend: "Ich verhehle nicht, dass ich skeptisch
bin". Deutschland und andere NATO-Staaten wie Frankreich und Italien
fürchten einen Konflikt mit Russland. Dagegen sprach sich Großbritannien
grundsätzlich für eine Mitgliedschaft der beiden Länder aus. "Wir
wollen sicher stellen, dass die Hand der Freundschaft ausgestreckt bleibt",
sagte Außenminister David Miliband. Für alle Beschlüsse zur Erweiterung des
Bündnisses ist Einstimmigkeit nötig.
