Der Entwurf bestätigt die bisherigen Sanktionen gegen Teheran, die USA verdächtigen den Iran eine Atombombe zu bauen.
Im Atomstreit mit dem Iran haben sich die fünf UN-Vetomächte und Deutschland bei einem Treffen am Rande der UN-Generaldebatte überraschend auf einen neuen Resolutionsentwurf geeinigt. Der Entwurf bestätige die bisher gegen Teheran verhängten Sanktionen, sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Freitag in New York.
Ein für Donnerstag geplantes Sechsertreffen der Außenminister war nach demonstrativen Signalen des Desinteresses aus Moskau abgesagt worden. Ein hochrangiger US-Diplomat hatte Russlands Absage auf dessen Verärgerung über die anhaltenden Differenzen mit dem Westen über die Politik in Georgien zurückgeführt.
USA forderten weiteren Beschluss
Der deutsche Außenminister
Frank-Walter Steinmeier hatte deutlich gemacht, dass ihm an dem
Zustandekommen der Sechsergespräche gelegen sei. Die fünf UN-Vetomächte USA,
Russland, China, Frankreich und Großbritannien haben gemeinsam mit
Deutschland bisher drei Sanktionsbeschlüssen im UN-Sicherheitsrat den Weg
geebnet. Die USA wollen einen weiteren Beschluss, der ohne Russland im
Sicherheitsrat aber nicht zu erreichen ist. Sie verdächtigen den Iran,
Urananreicherung zum Zweck des Baus einer Atombombe anzustreben. Der Iran
bezeichnet sein Programm als rein zivil.
Geschlossenheit im Atomstreit
Steinmeier reagierte nach der
Absage des Treffens am Donnerstag alarmiert, weil damit die Geschlossenheit
der Staatengemeinschaft im Atomstreit mit dem Iran in Gefahr geraten war. In
diplomatischen Kreisen hatte es bereits geheißen, der Iran habe
triumphierend auf den Zusammenbruch der Gespräche reagiert. Steinmeier
gelang es offenkundig nach Einzelgesprächen mit den Außenministern der USA
und Russlands, Condoleezza Rice und Sergej Lawrow, denen ein direktes
Treffen der beiden Kontrahenten folgte, die Wogen wieder zu glätten.
Gegen eine weitere Sanktionsrunde gegen Teheran opponieren Russland und China. Steinmeier sprach auch mit dem chinesischen Außenminister Yang Jiechi.
