Im Gegensatz zur gegenwärtigen Regierung der USA hat sich Obama in der Frage des Raketenschilds noch nicht festgelegt, Moskau zeigt sich überrascht.
Barack Obama habe sich in der Frage des umstrittenen US-Raketenschilds in Mitteleuropa noch nicht endgültig festgelegt, erklärte ein Berater des gewählten US-Präsidenten am Samstag. Obama habe mit dem polnischen Präsidenten Lech Kaczynski und Regierungschef Donald Tusk ein "gutes Gespräch über das wichtige Bündnis zwischen den USA und Polen" geführt, teilte der außenpolitische Berater Dennis McDonough mit. Obamas Position sei dieselbe wie während des Wahlkampfs: Er befürworte die Stationierung eines Raketenabwehrsystems, sobald sich die entsprechende Technologie als betriebsfähig erweise.
Präsident Lech Kaczynski hatte dagegen am Samstag in Warschau nach einem Telefonat mit Obama gesagt, der künftige US-Präsident habe seinen Wunsch nach einer anhaltenden politischen und militärische Zusammenarbeit ausgedrückt und hinzugefügt, er werde das Raketenschild-Projekt in Mitteleuropa weiter verfolgen.
Die gegenwärtige US-Regierung plant die Errichtung einer Radaranlage in Tschechien und die Stationierung von Abfangraketen in Polen. Washington will mit dem Raketenschild nach eigenen Angaben gegen mögliche Angriffe von "Schurkenstaaten" wie dem Iran oder Nordkorea gewappnet sein. Die russische Seite betrachtet ein US-Raketenabwehrsystem in zwei NATO-Staaten in unmittelbarer Nähe zum russischen Territorium als direkte Bedrohung der eigenen Sicherheit und lehnt es deshalb kategorisch ab.
Am Tag des Wahlsiegs Obamas hatte der russische Präsident Dmitri Medwedew in Moskau den Westen mit der Ankündigung überrascht, Kurzstreckenraketen in der russischen Exklave Kaliningrad zwischen Polen und Litauen zu stationieren. Diese seien nötig, um notfalls die geplante US-Raketenabwehr in Polen und Tschechien "neutralisieren" zu können, sagte er.
Bald ein Treffen Obama-Medwedew?
Zwei Tage nach seinen westlichen
Amtskollegen hat auch Russlands Präsident Dmitri Medwedew dem US-Wahlsieger
Barack Obama telefonisch gratuliert. Beide Politiker hätten bei dem Gespräch
am Samstag ihre Bereitschaft zur "konstruktiven und positiven Zusammenarbeit
im Interesse der internationalen Stabilität" bekräftigt, teilte der Kreml
nach Angaben der Agentur Itar-Tass mit. Man wolle sich bald persönlich
treffen. Dazu böte der Weltfinanzgipfel am 15. November in Washington
Gelegenheit, zu dem auch Medwedew kommen wird.
