Pjöngjang drohen drastisch verschärfte UNO-Sanktionen. Nordkorea lässt sich nicht einschüchtern und schießt zurück: "Das wäre eine Kriegserklärung."
Nordkorea bereitet nach Angaben der US-Regierung möglicherweise einen dritten Atomtest vor. Es gebe Hinweise darauf, dass die Regierung in Pjöngjang möglicherweise entsprechende Vorkehrungen treffe. Das kommunistische Regime hatte am 25. Mai seinen zweiten Atomtest durchgeführt. Es wird erwartet, dass der UN-Sicherheitsrat am Freitag deswegen neue Sanktionen gegen Nordkorea verhängt. Pjöngjang erklärte, ein solcher Schritt würde als Kriegserklärung aufgefasst. Man werde bei einer Provokation mit einer "gnadenlosen Offensive" antworten und auch Atomwaffen einsetzen, hieß es am Dienstag.
Neue Resolution
Die fünf Vetomächte im Weltsicherheitsrat,
Nordkoreas Verbündeter China eingeschlossen, einigten sich kürzlich auf
einen Resolutionsentwurf, der Pjöngjang mit neuen einschneidenden Maßnahmen
im militärischen und finanziellen Bereich sowie dem Handel treffen würde.
Der Entwurf wurde am Mittwochabend (Ortszeit) erstmals im vollen
15-Länder-Gremium erörtert und könnte noch am Freitag (bzw. in der Nacht
auf Samstag MESZ) verabschiedet werden. Die amerikanische UNO-Botschafterin
Susan Rice nannte das Dokument "eine ganz klare, wirksame und angemessene
Antwort auf den provokativen Atomtest und die weiteren Aktivitäten" der
Nordkoreaner.
Sollte das höchste UNO-Gremium dem Entwurf, wie erwartet, einmütig zustimmen, so muss sich das kommunistische Land demnächst bei dem leisesten Verdacht die Inspektion seiner Im- und Exporte in Häfen und an Flughäfen weltweit gefallen lassen. Außerdem würde die Resolution alle 192 UN-Mitgliedsstaaten auffordern, Schiffe auf hoher See zu stoppen, sollten sie unter Verdacht des Transports nuklearer, ballistischer und anderer Waffenmaterialien aus oder nach Nordkorea geraten. Weiterhin wäre die internationale Gemeinschaft angewiesen, solchen Schiffen Treibstoff und andere Versorgung zu verweigern. Finanz- und Kreditinstitute müssten Pjöngjang künftig jegliche Art von Unterstützung vorenthalten - mit Ausnahme von Mitteln für humanitäre und Entwicklungsprogramme.
Zähes Tauziehen
Der sechsseitige Text war in den vergangenen
zwei Wochen in zähem Tauziehen zwischen den Vetomächten USA, China,
Russland, Frankreich und Großbritannien sowie Südkorea und Japan
ausgearbeitet worden. Er wurde in diplomatischen Kreisen als Kompromiss
zwischen Washington und Peking sowie Moskau auf der anderen Seite
bezeichnet. Der Entwurf verurteilt Nordkoreas jüngsten Atomtest sowie seine
Raketenstarts "auf das Schärfste". Er fordert das kommunistische Regime in
Pjöngjang auf, "alle Atomwaffen und sein Nuklearprogramm vollständig,
nachweisbar und unwiderruflich aufzugeben" und zu den
Sechs-Parteien-Gesprächen.
Durch den Start einer nordkoreanischen Langstreckenrakete im April, den Atomtest sowie nachfolgender Tests von Kurzstreckenraketen in Nordkorea hatten sich die Spannungen in der Region spürbar verschärft. Pjöngjang hatte Ende Mai für den Fall einer Strafe für den Atomtest durch den UN-Sicherheitsrat gedroht, weitere Maßnahmen zur "Selbstverteidigung" zu ergreifen. Im April hatte das Land als Reaktion auf die Verurteilung des Raketentests durch den Sicherheitsrat bereits seinen unwiderruflichen Ausstieg aus den Sechser-Gesprächen über ein Ende seines Atomprogramms erklärt.
An den Verhandlungen nahmen Nord- und Südkorea, die USA, China, Russland und Japan teil. Südkoreanische Medienberichten hatten vor kurzem berichtet, Nordkorea bereite neben dem Start einer neuen Interkontinentalrakete offensichtlich auch den Test von Mittelstreckenraketen vor.
