Erneut Raketentest
Nordkorea setzt Provokationen fort
29.05.2009
Nordkorea hat "Maßnahmen der Selbstverteidigung" im Falle neuer UN-Sanktionen angedroht.
Angesichts drohender Sanktionen wegen seines Atomwaffentests hat Nordkorea seine militante Haltung gegen den Rest der Welt verstärkt. Sollte der UN-Sicherheitsrat Strafmaßnahmen beschließen, werde Nordkorea "weitere Maßnahmen der Selbstverteidigung" ergreifen", erklärte das Außenministerium in Pjöngjang. Kurz darauf der Abschuss einer nordkoreanischen Kurzstreckenrakete gemeldet.
Selbstverteidigung
Bereits seinen Atomwaffentest am vergangenen
Montag hatte das nordkoreanische Militär mit sogenannten Raketentests
begleitet. Diese wurden als Reaktion auf die Kritik des Sicherheitsrats am
Test einer Langstreckenrakete am 5. April begründet. Die kommunistische
Regierung erklärte nun: "Falls der UN-Sicherheitsrat eine weitere
Provokation macht, sind weitere Selbstverteidigungsmaßnahmen für uns
unvermeidlich". Die unterirdische Atomexplosion war als Selbstverteidigung
bezeichnet worden. "Unsere Geduld ist begrenzt."
"Heuchler"
Nordkorea reklamierte in der Erklärung ein
Recht auf Atomwaffentests und bezeichnete die Sicherheitsratsmitglieder als
"Heuchler". "Der von unserer Nation durchgeführte Atomtest ist der 2.054 auf
der Erde. Die fünf ständigen Mitglieder haben 99,99 Prozent dieser Atomtests
ausgeführt."
USA kriegsbereit
Der amerikanische Heereschef General George
Casey sagte zu den nordkoreanischen Drohgebärden, die USA könnten
nötigenfalls durchaus einen konventionellen Krieg gegen Nordkorea führen.
Verteidigungsminister Robert Gates war am Freitag bei einer Reise nach
Singapur dagegen bemüht, die Sache tiefer zu hängen. Er sehe keinen Bedarf,
die in Südkorea stationierten US-Truppen zu verstärken. Ihm seien keine
ungewöhnlichen Truppenbewegungen im Norden der Halbinsel bekannt, die eine
Aufstockung nötig machten, sagte Gates.
Waffenstillstand aufgekündigt
Allerdings hat Nordkorea in
dieser Woche auch das Waffenstillstandsabkommen von 1953 aufgekündigt - in
Abwesenheit eines Friedensabkommen befinden sich Nord- und Südkorea immer
noch formell im Krieg. Beobachter vermuten, dass Nordkorea Gebietsansprüche
im Gelben Meer durchsetzen will - die Waffenstillstandslinie in dem
Seegebiet hat Pjöngjang immer kritisiert. Chinesische Krabbenfischer
verließen am Freitag in großer Zahl die Fanggebiete vor der nordkoreanischen
Westküste, in denen es 1999 und 2002 tödliche Zusammenstöße gegeben hat.
Sanktionen
Bei den Vereinten Nationen in New York kamen die
Beratungen über eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea nur
schleppend voran. Russland teilte mit, die ständigen Mitglieder mit
Vetorecht seien sich darüber einig, was in der Resolution drin stehen
sollte, es sei aber "kompliziert", die einzelnen Element zusammenzufügen.
Eine Liste mit Vorschlägen wurde den fünf Veto-Mächten - China, Frankreich,
Großbritannien, Russland und USA - sowie den in der Region direkt
betroffenen Staaten Japan und Südkorea zugeleitet, hieß es. UN-Diplomaten
sagten, ein Resolutionsentwurf sei nicht vor kommender Woche zu erwarten.