Erneut Raketentest

Nordkorea setzt Provokationen fort

29.05.2009

Nordkorea hat "Maßnahmen der Selbstverteidigung" im Falle neuer UN-Sanktionen angedroht.

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© EPA
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Angesichts drohender Sanktionen wegen seines Atomwaffentests hat Nordkorea seine militante Haltung gegen den Rest der Welt verstärkt. Sollte der UN-Sicherheitsrat Strafmaßnahmen beschließen, werde Nordkorea "weitere Maßnahmen der Selbstverteidigung" ergreifen", erklärte das Außenministerium in Pjöngjang. Kurz darauf der Abschuss einer nordkoreanischen Kurzstreckenrakete gemeldet.

Selbstverteidigung
Bereits seinen Atomwaffentest am vergangenen Montag hatte das nordkoreanische Militär mit sogenannten Raketentests begleitet. Diese wurden als Reaktion auf die Kritik des Sicherheitsrats am Test einer Langstreckenrakete am 5. April begründet. Die kommunistische Regierung erklärte nun: "Falls der UN-Sicherheitsrat eine weitere Provokation macht, sind weitere Selbstverteidigungsmaßnahmen für uns unvermeidlich". Die unterirdische Atomexplosion war als Selbstverteidigung bezeichnet worden. "Unsere Geduld ist begrenzt."

"Heuchler"
Nordkorea reklamierte in der Erklärung ein Recht auf Atomwaffentests und bezeichnete die Sicherheitsratsmitglieder als "Heuchler". "Der von unserer Nation durchgeführte Atomtest ist der 2.054 auf der Erde. Die fünf ständigen Mitglieder haben 99,99 Prozent dieser Atomtests ausgeführt."

USA kriegsbereit
Der amerikanische Heereschef General George Casey sagte zu den nordkoreanischen Drohgebärden, die USA könnten nötigenfalls durchaus einen konventionellen Krieg gegen Nordkorea führen. Verteidigungsminister Robert Gates war am Freitag bei einer Reise nach Singapur dagegen bemüht, die Sache tiefer zu hängen. Er sehe keinen Bedarf, die in Südkorea stationierten US-Truppen zu verstärken. Ihm seien keine ungewöhnlichen Truppenbewegungen im Norden der Halbinsel bekannt, die eine Aufstockung nötig machten, sagte Gates.

Waffenstillstand aufgekündigt
Allerdings hat Nordkorea in dieser Woche auch das Waffenstillstandsabkommen von 1953 aufgekündigt - in Abwesenheit eines Friedensabkommen befinden sich Nord- und Südkorea immer noch formell im Krieg. Beobachter vermuten, dass Nordkorea Gebietsansprüche im Gelben Meer durchsetzen will - die Waffenstillstandslinie in dem Seegebiet hat Pjöngjang immer kritisiert. Chinesische Krabbenfischer verließen am Freitag in großer Zahl die Fanggebiete vor der nordkoreanischen Westküste, in denen es 1999 und 2002 tödliche Zusammenstöße gegeben hat.

Sanktionen
Bei den Vereinten Nationen in New York kamen die Beratungen über eine Verschärfung der Sanktionen gegen Nordkorea nur schleppend voran. Russland teilte mit, die ständigen Mitglieder mit Vetorecht seien sich darüber einig, was in der Resolution drin stehen sollte, es sei aber "kompliziert", die einzelnen Element zusammenzufügen. Eine Liste mit Vorschlägen wurde den fünf Veto-Mächten - China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA - sowie den in der Region direkt betroffenen Staaten Japan und Südkorea zugeleitet, hieß es. UN-Diplomaten sagten, ein Resolutionsentwurf sei nicht vor kommender Woche zu erwarten.

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