Obama droht Iran mit Militäreinsatz

US-Präsident Barack Obama hat einen Militäreinsatz angesichts der jüngsten Entwicklung im Atomstreit mit dem Iran nicht ausgeschlossen. Er bevorzuge aber nach wie vor eine diplomatische Lösung, sagte Obama am Freitag nach Abschluss des G-20-Gipfels im amerikanischen Pittsburgh. Er warnte die iranische Führung eindringlich vor einem Konfrontationskurs. Die Staatengemeinschaft sei im Streit um das iranische Atomprogramm nie so geschlossen gewesen wie jetzt.

Zweite Atomanlage
Zuvor war bekanntgeworden, dass im Iran eine zweite Anlage zur Urananreicherung existiert, die Teheran bisher verschwiegen hat. In einem Brief an die Internationalen Atomenergiebehörde IAEA (IAEO) offenbarte der Iran die Existenz der Anlage südwestlich von Teheran nahe der Theologenstadt Qom (Ghom). Bisher war lediglich eine derartigen Anlage in Natanz bekannt. Die Nachricht sorgte am Freitag für einen Paukenschlag auf dem G-20-Gipfel in Pittsburgh.

Obama sagte, "das Handeln des Iran wirft große Zweifel auf". Es sei fraglich, ob das iranische Atomprogramm nur friedlichen Zwecken diene. "Wenn sich herausstellt, dass die Diplomatie nicht funktioniert hat, werden wir zum Beispiel in einer viel stärkeren Position sein, um beißende Sanktionen durchzusetzen", erklärte Obama. Bei den neuen Verhandlungen zwischen Teheran und der Sechsergruppe der ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder und Deutschlands am kommenden Donnerstag müssten nun alle Fakten auf den Tisch gelegt werden, forderte Obama. Wenn der Iran nicht nachgebe, bleibe Teheran auf "einem Pfad, der zur Konfrontation führt".

Experten skeptisch
Ein möglicher Militärschlag auf die Einrichtungen des iranischen Atomprogramms, wie ihn auch Israel nie ausgeschlossen hat, wird von Experten sehr skeptisch beurteilt. Ein Bombardement der Anlagen könnte das Atomprogramm bestenfalls um einige Jahre zurückwerfen. Die Folge wäre allerdings vermutlich eine weitere Radikalisierung des Regimes und ein Rauswurf der IAEA-Inspektoren.

Vorwürfe zurückgewiesen
Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad wies unterdessen die Vorwürfe zurück, sein Land habe beim Bau der zweiten Anlage zur Urananreicherung die Regeln der IAEA verletzt. Der Iran habe die IAEA dem Regelwerk entsprechend informiert, sagte Ahmadinejadauf einer Pressekonferenz am Rande der UN-Vollversammlung in New York. Die IAEA hat jedoch erklärt, sie hätte bereits bei der Planung der Atomanlage in Kenntnis gesetzt werden müssen.

Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy forderte den Iran daher auf, Inspektionen der IAEA zuzulassen. In Bezug auf Ahmadinejads Stellungnahme sagte er nach Abschluss des Gipfeltreffens in Pittsburgh: "Lassen wir die IAEA Inspektionen durchführen und wir werden sehen, wer Recht hat."