Nach einer Neubewertung scheint der Iran weniger gefährlich als ursprünglich angenommen.
Die USA verzichten auf das umstrittene Raketenabwehrschild gegen iranische Langstreckenraketen in Mitteleuropa. Das gab US-Präsident Barack Obama in Washington bekannt. Stattdessen werde man ein neues, mobiles und "smartes" System gegen iranische Kurz-und Mittelstreckenraketen entwicklen.
Neuer Ansatz
Er verfolge einen neuen Ansatz in der Angelegenheit,
sagte Obama am Donnerstag in Washington. Ziel sei eine intelligentere,
stärkere und schnellere Verteidigung der amerikanischen Verbündeten in
Europa. Er wolle nun ein technisch erprobtes und effektives System
einsetzen, mit dem besser auf die vom Iran ausgehenden Bedrohungen reagiert
werden könne. Obama bekräftigte zugleich, dass die USA eng an der Seite
Polens und Tschechiens stünden.
Fischer informiert
Zuvor bestätigte der tschechische
Ministerpräsident Jan Fischer am Donnerstag vor Journalisten das Ende der
Pläne. "Kurz nach Mitternacht hat mich Barack Obama angerufen, um
mich darüber zu informieren, dass seine Regierung davon Abstand nimmt, auf
tschechischem Gebiet ein Radar zur Raketenabwehr aufzubauen" so
Fischer. Das von Expräsident George W. Bush gestartete Projekt sah die
Stationierung von Abwehrraketen in Polen und die Einrichtung einer
Radarstation in Tschechien vor.
Pläne umstritten
Mit dem Aussetzen der Pläne kommt Obama
Bedenken Russlands entgegen. Der Kreml hatte die Pläne scharf kritisiert und
mit Gegenmaßnahmen gedroht. Bereits im Vorfeld von Fischers Statement hatte
die russische Regierung den Schritt der USA begrüßt. "Wenn
die USA wirklich von ihren Plänen absehen wollen, Raketenabwehreinrichtungen
in Polen und Tschechien zu stationieren, dann sind das natürlich gute
Nachrichten", sagte ein Mitarbeiter des russischen Außenministeriums
nach Angaben der Nachrichtenagentur Interfax am Donnerstag.
Irans Rakete
Im "Wall Street Journal" hieß es, Obamas
Entscheidung basiere auf der Einschätzung, dass die iranischen Pläne zum Bau
von Langstreckenraketen nicht so weit fortgeschritten seien wie zunächst
unter der Administration von George W. Bush befürchtet.
Als Gegenleistung erwarte Obama nun von Russland ein gemeinsames hartes Vorgehen gegen das iranische Atomprogramm, sagte der Leiter des Moskauer Zentrums für Internationale Sicherheit, Alexei Arbatow.