Obama kommt nicht zu EU-USA-Gipfel

US-Präsident Barack Obama kippt angesichts der innenpolitischen Herausforderungen den EU-USA-Gipfel im Mai. Der Abteilungsleiter im Außenministerium, Philip Gordon, bestätigte am Montag in Washington, der Präsident habe eine Reise zum Gipfel in Spanien nicht auf seiner Agenda gehabt, bleibe den transatlantischen Beziehungen aber weiter verpflichtet. In der EU wurde diese Aussicht mit Enttäuschung aufgenommen.

"Normalerweise werden Gipfel als solche bezeichnet, weil dort Staats- und Regierungschefs vertreten sind", sagte die Sprecherin der Europäischen Kommission, Pia Ahrenkilde Hansen, Journalisten in Brüssel. Spanien, das derzeit die EU-Präsidentschaft hat, hat den Gipfel für den 24. Mai angesetzt. Er gilt als einer der Höhepunkte der spanischen EU-Ratspräsidentschaft in diesem Halbjahr.

Obama oft in Europa
Das Treffen findet für Obama zu einem ungünstigen Zeitpunkt statt. Er steht unter dem Druck, sich ganz der schlechten Arbeitsmarktlage in seinem Land zu kümmern. Nach einer Reihe von Niederlagen bei Nachwahlen hatte Obama die Schaffung von Jobs zur obersten Priorität erklärt.

"Wie jeder weiß, ist der Präsident in seinem ersten Jahr öfter in Europa gewesen als möglicherweise irgendein Präsident vor ihm", sagte Gordon. Im vergangenen Jahr hatte Obama mehrere Male Europa besucht - unter anderem zum 60. Geburtstag der NATO im April und zur UNO-Klimakonferenz im Dezember in Kopenhagen. Ausgelöst worden war die Debatte über die Teilnahme des US-Präsidenten an dem Gipfel im Mai durch einen Bericht des "Wall Street Journal". Das Blatt hatte am Montag berichtet, Obama wolle nicht an der jährlichen Konferenz der EU und der USA teilnehmen.

Innenpolitische Probleme
Er wolle weniger unterwegs sein: Im ersten Jahr seiner Amtszeit habe er 21 Staaten in Europa bei insgesamt zehn Reisen besucht. Das Blatt verwies auf die innenpolitischen Probleme angesichts des drohenden Scheiterns der Gesundheitsreform. Im Weißen Haus werde erwogen, der EU eine Verschiebung des Gipfeltreffens auf November vorzuschlagen. Dann wird Obama ohnehin in Lissabon zum NATO-Gipfel erwartet.

An dem EU-USA-Gipfel sollen nach bisheriger Planung der EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy, EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso, der spanische Ratsvorsitzende José Luis Rodríguez Zapatero sowie die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton teilnehmen. Die Kommissionssprecherin verwies darauf, die Planung des Gipfels sei Sache Van Rompuys. Die spanische Regierung widersprach. Da der Gipfel in Madrid und nicht in Brüssel stattfinden solle, sei Spanien für die Vorbereitungen zuständig, betonte López Garrido.