Er entsendet 30.000 zusätzliche US-Soldaten an den Hindukusch. 2011 soll allerdings bereits wieder mit dem Rückzug begonnen werden.
US-Präsident Barack Obama will mit 30.000 zusätzlichen Soldaten die Wende im Kampf gegen die radikal-islamischen Taliban in Afghanistan erwirken. Bis Sommer 2010 soll das US-Truppenkontingent am Hindukusch auf dann fast 100.000 Mann aufgestockt werden. Außerdem forderte Obama am Dienstag die Bündnispartner auf, ihre Streitkräfte ebenfalls zu verstärken. Bereits in 18 Monaten soll die Strategie greifen und dann der Beginn eines Abzugs eingeleitet werden. Afghanistan begrüßt das Vorhaben Obamas.
Beitrag von Österreich gefordert
Auch Österreich soll einen
Beitrag in Afghanistan leisten, forderte US-Botschafter William Eacho am
Mittwoch im Ö1-"Mittagsjournal": "Offen gesagt, wir hoffen, dass sich
Österreich überlegt, wie es unsere Bemühungen unterstützen kann", sagte der
Diplomat.
Außenminister Michael Spindelegger (V) begrüßte den "neuen Ansatz der US-Regierung" in Afghanistan dennoch. Alle Elemente, die eine Stärkung der afghanischen Zivilgesellschaft und afghanischer Eigenverantwortung zum Ziel hätten, seien "von besonderer Bedeutung", betonte Spindelegger
"Zusammenstehen"
"Wir müssen jetzt zusammenstehen, um
diesen Krieg erfolgreich zu beenden", beschwor Obama die Bündnispartner in
seiner mit Spannung erwarteten Rede an der Militärakademie West Point. "Auf
dem Spiel steht nicht einfach nur die Glaubwürdigkeit der NATO. Auf dem
Spiel steht die Sicherheit unserer Verbündeten und allgemein die Sicherheit
der Welt." Obama betonte, der Afghanistan-Einsatz liege nicht allein in
der Verantwortung der USA. Deshalb habe er die Verbündeten gebeten, ihren
Beitrag ebenfalls zu erhöhen.
Auch NATO schickt Soldaten
Die USA erwarten von ihren Verbündeten
eine Aufstockung ihrer Truppen in Afghanistan um 5.000 bis 7.000 Soldaten.
Unmittelbar nach Obamas Rede kündigte NATO-Generalsekretär Anders Fogh
Rasmussen in Brüssel an, die NATO-Verbündeten der USA würden mindestens
5.000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan entsenden.
Großbritannien, Kanada und Polen signalisierten in ersten Reaktionen ebenfalls Zustimmung zu Obamas Plänen. Aus Deutschland und Frankreich waren dagegen zurückhaltendere Töne zu vernehmen.
Deutschland wartet ab
Der deutsche Außenminister Guido
Westerwelle bekräftigte, dass die Regierung in Berlin vorerst nicht über
eine Aufstockung des Bundeswehr-Kontingents entscheiden und die für Ende
Jänner in London geplante internationale Afghanistan-Konferenz abwarten
wolle. Medienberichten zufolge verlangen die USA von Deutschland die
Entsendung von rund 2.000 weiteren Soldaten. Der französische Präsident
Nicolas Sarkozy begrüßte Obamas Pläne grundsätzlich. Eine Entscheidung über
die Entsendung weiterer Soldaten will er aber wie Berlin frühestens nach der
internationalen Afghanistan-Konferenz treffen. Die schwedische
EU-Ratspräsidentschaft kündigte an, Europa werde bei den Herausforderungen
in Afghanistan "eng" mit den USA zusammenarbeiten.
Taliban drohen mit Widerstand
Die radikal-islamischen Taliban
drohten den USA hingegen mit verstärktem Widerstand. Obama werde "Zeuge von
vielen Särgen werden, die von Afghanistan in die USA gebracht werden", sagte
ein Sprecher der Aufständischen.
Probleme und Widerstand in der Heimat
Auf Probleme dürfte Obama
freilich auch in den USA stoßen. Bereits am Mittwoch stand das Thema im
Kongress auf der Tagesordnung. Wichtigster Streitpunkt dürften angesichts
klammer Staatskassen infolge der Wirtschaftskrise die anvisierten Kosten des
Einsatzes sein, die Obama mit zusätzlichen 30 Milliarden Dollar (19,9 Mrd.
Euro) allein im laufenden Budget bezifferte. Zwar darf Obama als
Oberbefehlshaber die Entsendung der Soldaten anordnen. Die Finanzierung muss
aber vom Kongress gebilligt werden.
Erbitterter Widerstand droht Obama nicht nur von den oppositionellen Republikanern, sondern auch aus den eigenen Reihen. Zahlreiche Abgeordnete und Senatoren der Demokraten müssen sich Ende kommenden Jahres zur Wiederwahl stellen. Sie befürchten ein ähnliches Fiasko wie jenes, das die Republikaner 2006 bei den Kongresswahlen erlitten. Damals gingen zahlreiche Sitze an die Demokraten, weil die Mehrheit der US-Bürger den Irak-Einsatz unter dem damaligen republikanischen Präsidenten George W. Bush ablehnte.