Obama kündigt Mega-Infrastrukturprogramm an

Der künftige US-Präsident Barack Obama - er wird am 20. Jänner vereidigt - hat die größte Investition in die Infrastruktur des Landes seit dem Bau des Autobahnnetzes in den 50er Jahren angekündigt. Obama will mit Beginn seiner Präsidentschaft Anfang 2009 Schulen und Krankenhäuser modernisieren, die Breitband-Internet-Verkabelung ausbauen und öffentliche Gebäude energiesparend einrichten, wie er am Samstag in einer Radioansprache erläuterte.

2,5 Millionen Arbeitsplätze
Einschließlich Investitionen in den Straßen- und Brückenbau sollen so 2,5 Millionen Arbeitsplätze gesichert oder neu geschaffen werden, wie der künftige Präsident weiter ankündigte. Dass die USA bei der Breitband-Verkabelung nur den 15. Platz belegten, sei "nicht hinnehmbar", sagte Obama. "In diesem Land, welches das Internet erfunden hat, sollte jedes Kind online gehen können." Als Präsident werde er dafür sorgen, dass "die Wettbewerbsfähigkeit Amerikas gestärkt wird".

Obama hatte im November angekündigt, sein Team von Wirtschaftsexperten werde Pläne vorlegen, wie bis Jänner 2011 rund 2,5 Millionen Jobs geschaffen werden könnten. In seiner Rundfunkansprache sagte er, das Beraterteam werde "die Details in den kommenden Wochen noch ausarbeiten". Zunächst war bei der Zahl der 2,5 Millionen Stellen ausdrücklich von neuen Arbeitsplätzen die Rede.

Das Arbeitsministerium in Washington gab am Freitag bekannt, dass in den USA allein im November 533.000 Stellen verloren gingen. Die Erwerbslosenquote stieg damit von 6,5 Prozent im Oktober auf 6,7 Prozent. Der Verlust an Arbeitsplätzen war in absoluten Zahlen das größte monatliche Minus seit 1974.

Neues Team
Sein Team werde nicht "die alten Washingtoner Wege" beschreiten, sagte Obama weiter. "Wir werden nicht einfach mit Geld um uns werfen." Die Effizienz des Programms solle an bestimmten Indikatoren gemessen werden, etwa an der Zahl der neu geschaffenen Arbeitsplätze und an der Menge der eingesparten Energie. In den öffentlichen Gebäuden sollen modernere Heizungen und Energiesparlampen installiert werden. Derzeit zahle die US-Regierung "die höchste Energierechnung weltweit", sagte Obama. "Das müssen wir ändern."

Die Schulen müssten flächendeckend mit Computern ausgestattet werden, forderte Obama. Wenn Schüler im Wirtschaftsleben des 21. Jahrhunderts wettbewerbsfähig sein wollten, müssten sie "in Schulen des 21. Jahrhunderts geschickt werden". Auch die Computer-Ausstattung der Krankenhäuser müsse ausgebaut werden, zwischen den Krankenhäusern solle es Internet-Verbindungen geben.

Die "wertvollen Steuer-Dollars" sollten auf "intelligentere Weise" als bisher ausgegeben werden, sagte Obama. Wenn ein Bundesstaat das bereitgestellte Geld nicht "schnell in Straßen oder Brücken investiert", werde das Angebot zurückgezogen.