Obama nominierte neue Gesundheitsministerin

Die neue US-Regierung ist komplett: US-Präsident Barack Obama hat die Gouverneurin von Kansas, Kathleen Sebelius, als Gesundheitsministerin nominiert. Die Reform des Gesundheitswesens sei nicht nur "ein moralisches Gebot, sondern auch eine haushaltspolitische Notwendigkeit", betonte Obama. Sebelius sei sehr kompetent und pragmatisch; sie werde eine entscheidende Rolle bei der Lösung der Probleme im Gesundheitswesen spielen. Obama verwies darauf, dass kein Posten im Staatsbudget in den vergangenen Jahren stärker gewachsen sei als der der staatlichen Gelder für die Krankenversorgung.

Die Reformen auf diesem Feld seien auch ein wesentlicher Beitrag für eine Genesung der US-Wirtschaft, sagte Sebelius. Obama ernannte am Montag auch die frühere Mitarbeiterin von Ex-Präsident Bill Clinton, Nancy DeParle, zur Spitzenberaterin des Weißen Hauses für die Reform des Gesundheitssystems. Sie werde Sebelius bei den Reformanstrengungen zur Seite stehen, sagte Obama.

Zweite Wahl
Die 60 Jahre alte Demokratin ist Obamas zweite Wahl, nachdem der ursprünglich vorgesehene Ex-Senator Tom Daschle wegen Steuerproblemen den Rückzug angetreten war. Sebelius gilt als moderate Demokratin und hatte sich im Wahlkampf früh auf Obamas Seite geschlagen. Danach war sie neben anderen auf für den Posten des Vize-Präsidenten im Gespräch. Die Berufung von Sebelius, die vor ihrer Gouverneurszeit in ihrem Staat für die Kontrolle von Versicherungsunternehmen zuständig war, muss vom Senat bestätigt werden. Das gilt jedoch als sicher.

Zusammenarbeit
Die künftige Ministerin solle "mit Demokraten und Republikanern gleichermaßen zusammenarbeiten, um Kosten zu senken, den Zugang zur Krankenversicherung auszuweiten und die Qualität der Gesundheitsversorgung für alle Amerikaner zu verbessern", hieß es in einer Erklärung, die das Weiße Haus nach der offiziellen Nominierung veröffentlichte.

Die Nominierung kommt kurz vor einem "Gipfeltreffen" zum Thema Gesundheitswesen im Weißen Haus, zu dem Obama für diese Woche eingeladen hat. Der Präsident strebt eine umfassende Reform an, hauptsächlich um die explodierenden Kosten zu senken und eine lückenlosere Krankenversicherung für die US-Amerikaner zu erreichen. Ungefähr 48 Millionen US-Bürger sind derzeit nicht versichert. Obamas kürzlich vorgestellter Budgetplan enthält vor diesem Hintergrund einen Posten von 634 Milliarden Dollar (gut 500 Milliarden Euro) zur Einrichtung eines Fonds, aus dem in den nächsten zehn Jahren eine Ausweitung der Versicherung bestritten werden soll. Die Details der Reform sind noch unklar; ein Gesetzentwurf muss erst noch im Kongress ausgearbeitet werden.