Obama schützt Schwule und Behinderte

Homosexuelle und Behinderte sollen in den USA künftig besser vor gewaltsamen Übergriffen geschützt werden. Präsident Barack Obama unterzeichnete am Mittwoch (Ortszeit) ein Gesetz, durch das Tätern höhere Strafen drohen, wenn sie durch Hass auf diese Minderheiten motiviert wurden. Dies sei ein Beitrag, "unsere Bürger vor Gewalt zu schützen, die daraus resultiert, wie sie aussehen, was sie lieben und wie sie beten", sagte Obama.

Wichtiger Sieg
Die Gesetzgebung gilt als erster wichtiger Sieg von Schwulen und Lesben seit der Amtsübernahme Obamas im Jänner. Ein entsprechender Entwurf steckte über Jahre im Kongress fest, vor allem blockiert von den Republikanern. Das inzwischen von den Demokraten beherrschte US-Parlament billigte nun vor wenigen Wochen die Vorlage.

Mit dem Schritt weitete Obama das Gesetz gegen sogenannte Hassverbrechen aus. Bislang mussten Gewalttäter in den USA nur schärfere Strafen fürchten, wenn sie ihre Verbrechen aufgrund von Religion, Hautfarbe oder Nationalität des Opfers verübten.

Treffen mit Merkel
Am kommenden Dienstag wird Obama mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammentreffen. Die Kanzlerin und der Präsident wollten bei dem Treffen über eine "breite Palette strategischer Fragen" beraten.