Die harten Methoden widersprechen den "Werten und Idealen Amerikas", so Obama. Der US-Präsident macht sich große Sorgen wegen der Lage in Pakistan, die lokalen Atomwaffen würden aber keine Gefahr darstellen.
US-Präsident Barack Obama wandte sicher erneut scharf gegen jede Form von Folter. Keines der ihm bekannten Dokumente der US-Regierung unter George W. Bush rechtfertige die sogenannten "harten Verhörmethoden" der Vergangenheit, betonte er. Methoden wie das berüchtigte "Waterboarding", bei dem Gefangene den Eindruck haben, ertränkt zu werden, widersprächen "den Werten und Idealen Amerikas" und seien zudem unnütz. Die Informationen, die mit solchen fragwürdigen Mitteln erpresst würden, seien auch mit anderen Mitteln zu bekommen.
Obama bezeichnete "Waterboarding" ausdrücklich als Folter - was die Regierung Bush stets bestritten hatte. Er sei sehr zufrieden, dass er als Präsident jede Form von Folter in amerikanischem Namen verboten habe, betonte er. Dies sei auch wichtig, damit Feinde der USA wie die Terrororganisation El Kaida keine Mittel hätten, die USA weltweit zu dämonisieren und zu diffamieren.
Besorgnis wegen Pakistan
Obama hat sich "sehr besorgt" über die
Lage in Pakistan geäußert. Die Regierung in Islamabad sei "sehr
zerbrechlich" und könne die Sicherheit und Rechtstaatlichkeit im Land
derzeit nicht garantieren, sagte Obama.
Geduld gefordert
Obama bat die US-Bürger angesichts der großen
wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen um Geduld. Die Lösung
vieler Probleme - wie die Überwindung der Rezession - kämen nicht über
Nacht: "Veränderungen brauchen Zeit." Seine Regierung werde aber "unbeugsam
und unbeirrt" alle Anstrengungen unternehmen, "Wohlstand und Sicherheit zu
stärken, in den zweiten hundert Tagen, den dritten hundert Tagen und an
allen Tagen danach."
Keine Angst um Atomwaffen
Die USA sorgten sich derzeit nicht um
die Sicherheit der Nuklearwaffen in Pakistan, sagte Obama. Allerdings
brauche das Land in vieler Hinsicht amerikanische Unterstützung. Die USA
wollten der pakistanischen Führung helfen, das Land zu stabilisieren.
Derzeit könnten die grundlegenden Bedürfnisse der Bürger Pakistans nicht
befriedigt werden, sei es die medizinische Versorgung oder funktionierende
Schulen. Vor allem sei es wichtig, dass die Regierung in Islamabad erkenne,
dass nicht Indien die große Gefahr für Pakistan darstelle, sondern vor allem
die Extremisten im eigenen Land.
20 Tote bei Auseinandersetzungen in Pakistan
Bei bewaffneten
Auseinandersetzungen in der pakistanischen Finanzmetropole Karachi sind am
Mittwoch mindestens 20 Menschen getötet worden. Mehr als 20 weitere Menschen
erlitten nach Krankenhausangaben Schussverletzungen. Der Jugendminister der
südpakistanischen Provinz Sindh, Faisal Subzwari, vermutete kriminelle
Banden hinter den "gezielten Tötungen". Diese versuchten, ethnische Gewalt
in Karachi zu schüren.
Abzugspläne aus Irak bleiben bestehen
Die jüngst auflammende
Gewalt und die Anschläge im Irak hätten nach den Worten Obamas keinen
Einfluss auf die Abzugspläne der US-Truppen. Die Zahl der zivilen Opfer und
der Bombenanschläge liege immer noch deutlich unter dem Niveau der
vergangenen Jahre. "Das politische System funktioniert im Irak", betonte der
US-Präsident.
