Der US-Präsident schlägt versöhnliche Töne an.
US-Präsident Barack Obama hat in einer Grundsatzrede zum Verhältnis zwischen den USA und Russland die gemeinsamen Interessen betont. Es liege nicht in der Bestimmung der beiden Staaten, Gegner zu sein, erklärte Obama. Unmittelbar zuvor war er am zweiten Tag seines Besuchs in Russland mit Ministerpräsident Wladimir Putin zusammengetroffen. Es war die erste Unterredung der beiden Politiker.
Offenes Gespräch
Nach Angaben des Weißen Hauses verlief das
Gespräch, das eine halbe Stunde länger als geplant dauerte, "sehr
erfolgreich... offen und ehrlich" und Obama-Vertrauten zufolge auch bei zu
erwartenden Differenzen in sehr respektvollem Ton. Putin empfing Obama in
seinem Haus in Nowo Ogarjowo, einem Vorort von Moskau. Obama sprach zum
Auftakt von einer "exzellenten Gelegenheit, das amerikanisch-russische
Verhältnis auf eine starke Grundlage zu stellen".
Bei dem "ermutigenden Gespräch" am Dienstag sei es um Themen wie Terrorismus, Weiterverbreitung von Atomwaffen und globale Erwärmung sowie die Weltwirtschaft gegangen, berichtete ein hoher US-Beamter, der namentlich nicht genannt werden wollte. Es sei die Basis für weitere Diskussionen und Verhandlungen gelegt worden, so der Spitzenbeamte.
Unterschiedliche Sichtweisen
Nicht unerwartet zeigten sich
demnach unterschiedliche Sichtweisen bei Themen wie den nuklearen Gefahren,
der Raketenabwehrsysteme oder Georgien. "Es gab eine sehr offene Diskussion
über harte Sicherheitsinteressen." Zudem bestünde Einigkeit, dass man
gemeinsam versuchen werde, die Probleme zu lösen und zu gemeinsamen
Sichtweisen zu finden, so der Vertraute des US-Präsidenten. "Beide Seiten
stimmten überein, dass wir in Zukunft versuchen sollten, bessere Zuhörer zu
sein und der anderen Seite und ihrer Sicht mehr Aufmerksamkeit schenken".
Die Vorbedingungen für das Treffen waren nicht die günstigsten gewesen, nachdem Obama über Putin am vergangenen Donnerstag gesagt hatte, der Ministerpräsident sei teilweise noch der Mentalität des Kalten Krieges verhaftet. Beim Gespräch mit Putin wolle er ihm klar machen, dass die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten nicht mehr "nach Art des Kalten Krieges" funktionierten, hatte der US-Präsident in einem AP-Interview gesagt. Putin wies die Kritik am Freitag postwendend zurück.
Am Montag vereinbarten die USA und Russland, gemeinsam die atomare Abrüstung vorantreiben zu wollen. Obama und Präsident Dmitri Medwedew einigten sich auf eine Rahmenvereinbarung für einen neuen nuklearen Abrüstungsvertrag. Der Vertrag soll eine Nachfolgeregelung für das START-Abrüstungsabkommen finden, der am 5. Dezember ausläuft. Obama sagte am Dienstag, er habe mit Medwedew "exzellente Gespräche" gehabt, wenn man sich auch nicht in allen Fragen einig sei.
Misstrauen überwinden
In seiner Rede an einer liberalen
Wirtschaftsuniversität in Moskau rief der US-Präsident Russland zur
Überwindung des gegenseitigen Misstrauens aufrief. Er versicherte, die USA
wollten ein "starkes, friedliches und wohlhabendes (engl. prosperous)
Russland", das seinen Platz als Großmacht wieder einnimmt. Obamas Berater
sprachen von einer Grundsatzrede, die in einem Atemzug mit jenen in Prag und
Kairo genannt werden könne. In Tschechien hatte Obama von der Vision einer
Welt ohne Atomwaffen gesprochen, in Ägypten hatte er für ein neues
Verhältnis mit der muslimischen Welt geworben.
Es sei die Sichtweise des 20. Jahrhunderts, dass Russland und die USA gegensätzliche Interessen hätten, und dass die Stärke des einen Landes mit der Schwäche des anderen verbunden sei, sagte Obama vor rund 1.500 Zuhörern. Er betonte die gegenwärtigen gemeinsamen Interessen etwa bei der Nichtweiterverbreitung von Nuklearwaffen. Auch die konfliktreichen Themen Ukraine und Georgien sprach Obama an. Der Respekt vor der nationalen Souveränität sei ein Kernstück der internationalen Ordnung. "Darum muss dieses Prinzip für alle Nationen gelten, einschließlich Georgien und der Ukraine." An die Studenten richtete der Präsident die Worte: "Ihr entscheidet, wie es weitergeht." Die Zukunft gehöre "jungen Menschen mit Bildung und Vorstellungs- und Schaffenskraft".
