Regierungswechsel in Bangkok: Nach den Demonstrationen hat Thailand eine neue Regierung. Abhisit Vejjajiva ist neuer Ministerpräsident.
In Thailand steht nach monatelangen Demonstrationen ein Regierungswechsel bevor. Das Parlament wählte am Montag Oppositionsführer Abhisit Vejjajiva zum neuen Regierungschef. Seine demokratische Partei hat ein Ende der Krise versprochen, die das Land seit Monaten lähmt und in der Besetzung der beiden Flughäfen in Bangkok Ende November gipfelte.
Oxford-Absolvent
Abhisit erhielt 234 Stimmen. Es wurde erwartet,
dass er im Lauf des Montags offiziell als neuer Ministerpräsident berufen
wird. Der Sieg des 44 Jahre alten Oxford-Absolventen wurde möglich, nachdem
ehemalige Mitglieder der Regierungskoalition die Seiten wechselten. Die
demokratische Partei war seit 2001 in der Opposition.
Das Verfassungsgericht hatte die bisherige Regierungspartei PPP und zwei ihrer Koalitionspartner Anfang Dezember wegen Wahlbetrugs schuldig gesprochen und aufgelöst. Ministerpräsident Somchai Wongasawat musste zurücktreten.
Demonstranten besetzten Flughafen
Die PPP stand dem vor zwei
Jahren gestürzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra nahe. Ein loses
Anti-Thaksin-Bündnis (PAD) hatte seit dem Frühjahr mit Demonstrationen
in Bangkok gegen die Regierung opponiert. Ende November überrannten die
Regierungsgegner die beiden Flughäfen in Bangkok und hielten sie eine Woche
besetzt. Das PAD-Bündnis hatte mit weiteren Protestaktionen gedroht, sollte
das Parlament erneut einen Anhänger Thaksins zum Regierungschef machen.
In einem letzten Schachzug hatten die Abgeordneten der einstigen Regierungskoalition den Chef einer Partei als ihren Kandidaten nominiert, die eigentlich mit der demokratischen Partei liiert ist. Doch erhielt der frühere Polizeichef Pracha Promnok nicht genügend Stimmen.
