OSZE kritisiert Kirgistan-Wahl

Die Präsidentenwahl in in Kirgistan (Kirgisistan/Kirgisien) hat nach Angaben der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) die wesentlichen OSZE-Standards verfehlt - auch wenn es einige "positive Elemente" gegeben habe. Das stellte die im Land tätige Beobachtermission der Organisation am Freitag in einer Aussendung fest.

Probleme und Fehler
Der Wahltag sei durch "viele Probleme und Fehler" gekennzeichnet gewesen, wie dass etwa zusätzlich Stimmzettel in die Urnen gestopft worden seien, Ungereimheiten in den Wählerlisten auftraten sowie Mehrfachstimmabgaben festgestellt wurden.

Der Prozess habe sich während der Stimmenauszählung und Ergebnisberechnung weiter verschlechtert, die in mehr als der Hälfte der Fälle von den OSZE-Beobachteten negativ beurteilt wurde. "Leider hat diese Wahl nicht den Fortschritt gezeigt, auf den wir gehofft hatten und sie konnte wesentliche OSZE-Standards, zu denen sich Kirgistan als OSZE-Land bekennt, nicht erfüllen. Die Durchführung des Wahltages war eine Enttäuschung", sagte Radmila Sekerinska, Vorsitzende der Beobachtermission des OSZE-Büros für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR).

Sieg des Amtsinhabers
Bei der von Fälschungsvorwürfen überschatteten Präsidentenwahl hatte die Wahlleitung zuvor am Freitag Amtsinhaber Kurmanbek Bakijew noch vor Verkündung des Endergebnisses zum Sieger erklärt. Nach Auszählung von zwei Dritteln der Stimmen lag der an Russland orientierte Staatschef mit einem Ergebnis fast wie zu Sowjetzeiten von 86,38 Prozent vorn, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtete. Der Sieg Bakijews hatte schon im Vorfeld als ziemlich sicher gegolten. Die Opposition kritisierte Wahlfälschungen.