Pinochets Immunität aufgehoben

Der frühere chilenische Militärmachthaber Augusto Pinochet wird sich möglicherweise schon bald vor Gericht wegen Unterschlagung öffentlicher Gelder verantworten müssen. Das Oberste Gericht des südamerikanischen Landes hob am Freitag die Immunität des 90-Jährigen im Zusammenhang mit den Beschuldigungen auf. Dabei geht es um geheime Bankkonten in den USA, der Schweiz und in Panama, auf denen Pinochet mit Hilfe von Familienangehörigen mindestens 27 Millionen Dollar (22,8 Millionen Euro) deponiert haben soll.

Todeskarawane
Im Juli hatte das Oberste Gericht entschieden, dass sich Pinochet wegen der Tötung von zwei politischen Gefangenen durch die so genannte Todeskarawane im Jahr 1973 verantworten muss. Dabei handelt es sich um ein Militärkommando, das wenige Monate nach Pinochets Militärputsch vom 11. September 1973 gegen die Regierung des Sozialisten Salvador Allende laut Anklage Dutzende von Pinochet-Gegnern ermordete.

Gegen den ehemaligen Diktator sind weitere Verfahren wegen Menschenrechtsverstößen sowie wegen Betruges und Urkundenfälschung anhängig. Pinochet war zunächst durch seine Immunität als ehemaliger Präsident und Senator auf Lebenszeit vor Strafverfolgung geschützt. Inzwischen wurde seine Immunität aber wiederholt aufgehoben. Nach chilenischem Recht ist dies vor jedem neuen Prozess erforderlich.

Während Pinochets Herrschaft zwischen 1973 und 1990 wurden Schätzungen zufolge mindestens 3000 Regimegegner getötet. Einem offiziellen Bericht zufolge wurden rund 30.000 Oppositionelle eingesperrt und gefoltert.