Polen und Russland nähern sich wieder an

Nach dem Regierungswechsel in Warschau deutet sich eine Entspannung der Beziehungen zwischen Polen und Russland an. "Wir sehen Fortschritte", sagte Russlands Präsident Wladimir Putin am Donnerstag in Moskau. In Warschau bot der neue Außenminister Radoslaw Sikorski Gespräche über das umstrittene US-Raketenabwehrschild an: "Ich persönlich würde bei dem Thema Konsultationen mit Russland bevorzugen." Polen müsse wieder in einen Dialog mit Moskau treten. "Wir akzeptieren Russland wie es ist und wollen Geschäfte mit Russland machen", sagte Sikorski.

Polens neuer Ministerpräsident Donald Tusk hatte schon kurz nach der Wahl erklärt, er wolle sich um eine Verbesserung der frostigen Beziehungen zu Russland bemühen. Beide Länder liegen wegen einer ganzen Reihe von Konflikten über Kreuz. So hatte Polen Russland mit seinem Vorhaben brüskiert, der Stationierung von Teilen des US-Raketenschutzschildes auf polnischem Boden zuzustimmen. Die Regierung in Moskau sieht dadurch die nationale Sicherheit gefährdet.

Putin sieht Einigung im Fleischstreit kommen
Russlands Präsident Wladimir Putin hat im Fleischstreit mit Polen eine Einigung in Aussicht gestellt. "Es ist an der Zeit, den polnischen Landwirtschaftsminister nach Russland einzuladen, um mit ihm die Wiederzulassung landwirtschaftlicher Produkte von bestimmten polnischen Betrieben zu vereinbaren", sagte Putin am Donnerstag in Moskau. Die Einladung russischer Lebensmittelkontrolleure nach Polen sei "ein Schritt in die richtige Richtung". Der seit Jahren andauernde Streit zwischen Warschau und Moskau belastet auch das EU-Russland-Verhältnis schwer.

Russland hatte Ende 2005 ein Einfuhrverbot für Fleisch aus Polen verhängt, weil angeblich Hygienestandards nicht eingehalten wurden. Daraufhin blockierte Warschau mit seinem Veto Verhandlungen über ein neues EU-Rahmenabkommen mit Russland. Die russische Führung hatte unmittelbar nach der Wahlniederlage von Polens Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski im Oktober angedeutet, dass sich das Verhältnis beider Länder durch den Regierungswechsel wieder verbessern könnte.