Rasmussen neuer NATO-Generalsekretär

Anders Fogh Rasmussen (56) ist neuer NATO-Generalsekretär. Der Däne übernahm am Samstag das Amt von Jaap de Hoop Scheffer. Erster Arbeitstag von Rasmussen im NATO-Hauptquartier in Brüssel ist diesen Montag. Am Dienstag wird er erstmals ein Treffen des Nordatlantikrats leiten. Der 61 Jahre alte Niederländer de Hoop Scheffer hatte den Posten seit Jänner 2004 inne. Seitdem ist das Nordatlantische Verteidigungsbündnis von 19 auf 28 Mitglieder angewachsen.

Afghanistan und Piraten
Wichtigste Herausforderung auch für den neuen zivilen NATO-Chef bleibt Afghanistan. Dort leitet die NATO die internationale Schutztruppe ISAF mit 64.500 Soldaten und muss in den nächsten Wochen die Präsidentenwahlen sichern. Außerdem rechnen Experten mit einer Herbstoffensive der radikalislamischen Taliban. Rasmussen wird sich auch darum bemühen müssen, die Truppenstärke halten zu können. Der frühere dänische Regierungschef muss sich auch dem Kampf gegen die Seeräuberei vor dem Horn von Afrika stellen. Die NATO plant einen längeren Einsatz vor der Küste Somalias.

Russland sauer wegen Georgien und Ukraine
Außerdem schwelt ein Konflikt mit Russland um den von Georgien und der Ukraine angestrebten NATO-Beitritt der beiden ehemaligen Sowjetrepubliken. Auf der Agenda steht auch die praktische Umsetzung der Rückkehr Frankreichs in die Kommandostruktur des Militärbündnisses und die Ausarbeitung eines neuen "strategischen Konzepts". Es definiert die grundsätzlichen Aufgaben, Ziele und Perspektiven der 1949 gegründeten NATO. Das letzte wurde 1999 verabschiedet.

Mit Blick auf den Konflikt in Afghanistan trat der neue NATO-Generalsekretär für Verhandlungskontakte der Allianz mit radikalislamistischen Taliban-Gruppen ein: "Es gibt unter den Taliban Gruppen, mit denen man bei dem Versuch, Versöhnung in Afghanistan zu schaffen, sprechen kann." Es sei aber auch klar, dass es einen harten Kern gebe, der nur Respekt vor militärischer Macht habe und für Vereinbarungen nicht infrage komme. Als weiteres wichtiges Ziel nannte Rasmussen Vereinbarungen zwischen NATO und EU zur Zulassung von Kooperation zwischen der internationalen ISAF-Einheit in Afghanistan sowie von der EU entsandter Polizeikontingente.

Einsatzfähigkeit mangelhaft
Zur Einsatzfähigkeit der NATO ist Fogh Rasmussen selbstkritisch: "Wenn wir unsere Verteidigung in den nächsten Jahren glaubwürdig machen wollen, dann müssen wir die Streitkräfte reformieren, in Richtung höherer Flexibilität und besserer Einsatzfähigkeit." 70 Prozent der NATO-Truppen in Europa seien ortsgebunden und damit nicht flexibel einsetzbar.

Rasmussen will auch "sehr bald in die Türkei reisen": "Ich will konkrete Initiative ergreifen, um die Partnerschaft und die Zusammenarbeit mit muslimischen Ländern zu stärken." Wegen der Affäre um die Mohammed-Karikaturen in einer dänischen Regionalzeitung hatte Ankara die Ernennung des damaligen Kopenhagener Regierungschefs zum NATO-Generalsekretär zunächst blockiert. Beim NATO-Gipfel in Straßburg im April ließ sich der türkische Premier Recep Tayyip Erdogan seine Zustimmung zu Rasmussen dann aber mit mehreren Zugeständnissen abkaufen. So wurde der Türkei etwa das Vorschlagsrecht für einen Stellvertreter des NATO-Generalsekretär zugestanden.