Regierungskoalition in Island geplatzt

Die Große Koalition in Island zwischen den Konservativen von Ministerpräsident Geir Haarde und den Sozialdemokraten ist geplatzt. Der Regierungschef wird noch am Montag seinen Rücktritt bei Präsident Ólafur Ragnar Grímsson einreichen.

An Finanzpolitik gescheitert
Die isländische Regierung scheiterte nicht zuletzt an der Finanzpolitik des Landes, das massiv unter der Wirtschaftskrise leidet: Während die Konservativen zusätzliche Budgetkürzungen in der Höhe von 1 Mrd. Kronen (3,45 Mio. Euro) vornehmen wollten, forderten die Sozialdemokraten von Außenministerin Ingibjorg Solrun Gisladottir den Rücktritt der Notenbankführung, eine Zusammenlegung der Notenbank mit der Bankenaufsicht und eine scharfe Kontrolle der isländischen Finanzinstitute sowie einen Aktionsplan zur Belebung der Wirtschaft.

Neuwahlen im Mai
Ministerpräsident Haarde hatte bereits vor dem Wochenende vorgezogene Neuwahlen für kommenden Mai angekündigt. Am Sonntag waren Handelsminister Björgvin Sigurdsson (Sozialdemokraten) und der gesamte Vorstand der Bankenaufsicht zurückgetreten.

Davor hatten mehrmals mehrere Tausend Menschen in Reykjavik den Rücktritt der Regierung und von Notenbankpräsident David Oddsson gefordert.

Foto von der Demo: (co) Reuters