Rice trifft Abbas und Fayyad

Nach ihren Gesprächen in Israel ist US-Außenministerin Condoleezza Rice am Donnerstag in Ramallah im Westjordanland mit dem amtierenden palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fayyad zusammengetroffen. Der Wirtschaftsfachmann steht einem Notstandskabinett vor, das Präsident Mahmoud Abbas nach der Auflösung der palästinensischen Einheitsregierung als Folge der Fatah-Machtergreifung im Gaza-Streifen im vergangenen Juni eingesetzt hatte. Im Anschluss an das Treffen mit Fayyad war eine Unterredung zwischen Rice und Abbas vorgesehen.

Von israelischer Gaza-Entscheidung überschattet
Überschattet wird die Nahost-Mission der US-Außenministerin von der Entscheidung Israels vom Mittwoch, den Gaza-Streifen zum "feindlichen Gebiet" zu erklären. Dieser Beschluss des israelischen Sicherheitskabinetts werde nur das Leiden der 1,5 Millionen Menschen im Gaza-Streifen verschlimmern, erklärte das Büro des palästinensischen Präsidenten. Rice erklärte auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrer israelischen Kollegin Tzipi Livni, die USA wollten der Bevölkerung des Gaza-Streifens nicht den Rücken zuwenden. Die den Gaza-Streifen beherrschende Hamas werde aber auch von Washington als "feindliche Einheit" betrachtet.

Noch keine Teilnehmerliste für Nahost-Konferenz
Nach den Worten von Rice wollen die USA zentrale Streitpunkte im israelisch-palästinensischen Konflikt auf die Tagesordnung der geplanten Nahost-Konferenz setzen und damit einer Forderung der Palästinenser Rechnung tragen. Die Verhandlungen müssten ernsthaft und substanziell über Konfliktpunkte wie Grenzen, den Status von Jerusalem und eine Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge geführt werden. Eine Teilnehmerliste für die Konferenz liegt noch nicht vor. Der saudiarabische Außenminister Prinz Saud al-Faisal hatte in der vergangenen Woche erklärt, dass seine Regierung nicht an der Konferenz teilnehmen werde, wenn dort keine substanziellen Themen behandelt würden.